- Genehmigung vom Euregio-Rat am 13. Mai 2023 im Rahmen des Euregio-Festes in Ala
- Pilotprojekt als Ausgangspunkt der Zusammenarbeit
Der Fachvorstand für grenzüberschreitenden Zivil- und Katastrophenschutz unter dem Vorsitz des Trentiner Landeshauptmannes und derzeitigen Vorsitzenden der Euregio Maurizio Fugatti hat gestern, Mittwoch, in der Casa Moggioli in Trient getagt. Tirols Vertreterin war die für den Zivil- und Katastrophenschutz zuständige LRinAstrid Mair. Im Rahmen der Arbeitssitzung einigte sich der Fachvorstand auf ein Abkommen, das die zukünftige enge Zusammenarbeit der drei Länder Tirol, Südtirol und Trentino im Bereich des Zivil- und Katastrophenschutzes weiter festigen soll. Festgelegt wurde etwa die freiwillige Hilfe bei der Bewältigung von Krisen- und Katastrophenereignissen. Dadurch soll der Austausch von Daten in Echtzeit bzw. die möglichst rasche Übermittlung von Informationen sowie die Entsendung von Rettungsteams und Hilfsmaterial geregelt sein. Das vom Fachbeirat genehmigte Abkommen soll vom Euregio-Rat am 13. Mai 2023 in Ala (Trentino) unterzeichnet werden. Gleichzeitig wird dort auch das Euregio-Fest ausgetragen.
„Zum ersten Mal seit der Reform der Satzung der Europäischen Verbünde für territoriale Zusammenarbeit EVTZ hat ein Fachvorstand zu einem Thema getagt, das die Zuständigkeiten der Euregio betrifft", hob LH Fugatti hervor und dankte den institutionellen VertreterInnen der Euregio-Länder für ihre Anwesenheit: "Die gegenseitige Zusammenarbeit zwischen dem Katastrophenschutz der autonomen Provinzen Trient und Bozen und dem Krisen- und Katastrophenschutz des Landes Tirol besteht bereits, aber mit dieser Vereinbarung wird ein Ablauf festgelegt, um umgehend und abgestimmt die Maßnahmen zu koordinieren, die notwendig sind, um den Schutz und die Sicherheit der benachbarten Gebiete im Falle eines Notfalls zu gewährleisten.“
"Es freut mich, dass ich bei dieser ersten Arbeitssitzung anwesend sein durfte. Mit dem Abkommen setzen wir einen weiteren wichtigen Schritt, um im Bereich des Zivil- und Katastrophenschutzes in der Euregio noch enger zusammenarbeiten zu können“, erklärt Tirols Sicherheitslandesrätin Mair, die weiter ausführt: „Damit können wir Projekte, die uns am Herzen liegen, weiter voranbringen. Projekte, die schlussendlich der Bevölkerung aller drei Landesteile zu Gute kommen.“
Die Zusammenarbeit in diesem Bereich sei bereits stark und gut eingespielt, wies der Südtiroler Bevölkerungsschutzlandesrat Arnold Schuler hin: „Wir arbeiten auch weiterhin an den verschiedenen Projekten, die heute vorgestellt wurden, darunter der Euregio-Lawinenreport, der eine Vielzahl von Daten liefert und rund zwei Millionen Nutzerinnen und Nutzer pro Jahr hat. Unsere Absicht ist es, die Ergebnisse dieser Arbeit im Geiste einer umfassenden Zusammenarbeit zu teilen.
Pilotprojekt als Ausgangspunkt der Zusammenarbeit
Die Vereinbarung stützt sich auf die Ergebnisse des Pilotprojekts CLLD Dolomiti Live zum grenzüberschreitenden Zivil- und Katastrophenschutz im Gebiet von Osttirol und dem Pustertal auf Südtiroler Seite. Im Rahmen dieses Projektes wurde 2017 bis 2018 unter der wissenschaftlichen Leitung von Peter Bußjäger, Professor an der Universität Innsbruck und Direktor des Instituts für Föderalismus, der Bedarf für ein grenzüberschreitendes Abkommen zwischen den drei Gebieten ermittelt.
In einem Antrag des Dreierlandtags aus dem Jahr 2019 wurden die zuständigen Stellen zudem aufgefordert, die Regelungen der Partner der Euregio im Bereich des Katastrophenmanagements aufeinander abzustimmen, um sich einen rechtlichen Rahmen zu geben, der bei grenzüberschreitenden Einsätzen den Versicherungsschutz, die Haftung und die Kommunikation, aber auch die Regelungen und Aufgaben im Zusammenhang mit der Rettungskette regeln kann. Die Anträge des Dreierlandtages wurden von den zuständigen Stellen in Tirol, Südtirol und Trentino unter der Koordination des gemeinsamen Euregio-Büros angenommen.
Im Jahr 2021 wurde über das Programm "B-Solutions" der Europäischen Kommission und der Arbeitsgemeinschaft Europäischer Grenzregionen AGEG eine Studie über Hindernisse im grenzüberschreitenden Katastrophenschutz finanziert, die ebenfalls von Professor Bußjäger betreut wird. Zudem tauschte sich die Euregio mit dem Zivilschutz des Landes Kärnten aus, da es bereits ein grenzüberschreitendes Abkommen im Bereich des Zivilschutzes gibt, das im EVTZ Euregio Ohne Grenzen Anwendung findet, etwa für die Auffüllung italienischer Löschflugzeuge in Kärntner Seen