Dreier-Landtag 2021 in Alpbach

Hier finden Sie Informationen rund um den Dreier-Landtag 2021 - von den Planungsarbeiten bis hin zu Highlights der 14. Plenarsitzung.

Impressionen vom Dreier-Landtag 2021:  Bildergalerie

Der 14. Gemeinsame Landtag von Tirol, Südtirol und Trentino ist nach zwei spannenden Sitzungstagen Freitag Mittag, 22. Oktober 2021, zu Ende gegangen. Lesen Sie hier die Zusammenfassungen:

• Erster Sitzungstag, Donnerstag 21.10.2021
• Zweiter Sitzungstag, Freitag 22.10.2021

Auf der Tagesordnung des morgen, Donnerstag und Freitag stattfindenden Dreier-Landtages stehen 20 Anträge, die sich in die Themenblöcke Leitanträge, Tourismus, Gesundheit, Gesellschaft, Kunst und Kultur sowie Verkehr gliedern.

Kommende Woche, am 21. und 22. Oktober 2021, findet der Dreier-Landtages im Congress Centrum Alpbach statt. Interessierten ist es möglich, die Sitzung live mitzuverfolgen - vor Ort oder bequem via Stream (www.tirol.gv.at/landtag/live bzw. auf YouTube).

• Erster Sitzungstag: Donnerstag, 21. Oktober 2021, 13.30 bis 17 Uhr im Elisabeth Herz-Kremenak Saal (Ebene 1 West)
   
• Zweiter Sitzungstag: Freitag, 22. Oktober 2021, 9 bis 12.30 Uhr im Elisabeth Herz-Kremenak Saal (Ebene 1 West)

Die Einhaltung der 3G-Regeln wird vor Ort kontrolliert.

Am 21. und 22. Oktober findet der Dreier-Landtag in Alpbach statt – und feiert dort sein 30-jähriges Jubiläum. Wie es zur Schaffung dieser wegweisenden Institution gekommen ist, worin seine thematischen Schwerpunkte in den vergangenen drei Jahrzehnten lagen und auch, wie es um die Herausforderungen sowie Chancen der gemeinsamen Landtagssitzungen von Tirol, Südtirol und Trentino bestellt ist, lesen Sie in der neu erschienenen, zweisprachigen Broschüre „30 Jahre Dreier-Landtag“ – hier geht es zum Download der deutschsprachigen bzw. italienischsprachigen Version.

Seit gestern, 2. September, steht die Tagesordnung des Dreier-Landtages: 20 Anträge wurden auf der Interregionalen Landtagskommission, dem Arbeitsgremium des Gemeinsamen Lantages, beratschlagt und anschließend mehrheitlich für die Plenarsitzung am 21. und 22. Oktober 2021 in Alpbach zugelassen. Hier geht es zum ausführlichen Bericht.

Am 2. September 2021 wird die Interregionale Landtagskommission tagen, deren Aufgabe es ist, die Tagesordnung für den kommenden Dreier-Landtag festzulegen. Vergangene Woche (26. August) trafen sich daher LandtagspräsidentInnen Sonja Ledl-Rossmann, Rita Mattei (Südtirol) und Walter Kaswalder (Trentino) sowieVizepräsident Josef Noggler (Südtirol) für letzte Abstimmungsgespräche in Riva del Garda. Im Wesentlichen ging es dabei um den konkreten Sitzungsablauf für die "Interregionale" und um die bisher eingereichten Anträge. Zudem wurde besprochen, wie künftig die Vertretung der Landtage in der Euregio-Versammlung (höchstes Organ der gemeinsamen Europaregion) zusammengesetzt sein soll. Aktuell besteht das jeweilige Landeskontingent aus dem Landeshauptmann, einem Regierungsmitglied und zwei MandatarInnen des Landtages, ab 14. Oktober 2021 wird je ein/e weitere/r Abgeordnete pro Landesparlament in die Versammlung aufgenommen werden.

Am 28. Juni 2021 trafen sich die LandtagspräsidentInnen Sonja Ledl-Rossmann, Walter Kaswalder (Trentino) und erstmals auch die seit 14. Mai dieses Jahres amtierende Rita Mattei (Südtirol) sowie deren nunmehriger Vizepräsident Josef Noggler, der auch weiterhin in die Dreier-Landtagsagenden eingebunden sein wird, in Bozen, um die gemeinsamen Leitanträge zu besprechen. Tirols Initiative, die von LTPⁱⁿ Ledl-Rossmann eingebracht und von ihren AmtskollegInnen unterstützt wird, widmet sich der Reform der Geschäftsordnungen (GO) von Dreier-Landtag und Interregionaler Landtagskommission. „Mit unseren Adaptionsvorschlägen wollen wir den Gemeinsamen Landtag für die kommenden Jahre bestmöglich aufstellen. Die Sitzungen sollen effizient und ergebnisorientiert ablaufen, die neuen Geschäftsordnungen werden dazu beitragen“, so LTPⁱⁿ Ledl-Rossmann.

Konkret beinhalten die GO-Entwürfe etwa vereinheitlichte Regelungen zu Wortmeldungen und Redezeiten sowie eine neu definierte Höchstzahl an Anträgen pro Landtag. „Wie bereits 2019 in Meran oder auch beim kommenden Dreier-Landtag praktiziert, werden wir maximal sieben und nicht, wie bisher vorgesehen, zehn Anträge pro Landtag behandeln. Durch diese Reduktion erhöht sich die Qualität der Anträge, gleichzeitig steht uns mehr Zeit für die Debatte zur Verfügung“, erläutert die Tiroler Landtagspräsidentin.

Das Einbringungsende für die insgesamt höchstens 21 Anträge aus Tirol, Südtirol und Trentino endet am Freitag, 2. Juli 2021. Die Interregionale Landtagskommission, die zwei Monate später zusammenkommen wird, erstellt im weiteren Verlauf die Tagesordnung für den Dreier-Landtag.

Pandemiebedingt fand das heutige (31. März 2021) Treffen der drei LandtagspräsidentInnen Sonja Ledl-Rossmann, Josef Noggler (Südtirol) und Walter Kaswalder (Trentino) via Videokonferenz statt. Dabei ging es diesmal um konkrete Vorplanungen und Rahmenbedingungen für den Dreier-Landtag kommenden Oktober. Den vollständigen Bericht zum Treffen finden Sie hier.

Im Zuge der heutigen (28. Jänner 2021) 19. Versammlung des EVTZ "Europaregion Tirol-Südtirol-Trentino" wurde auch die Annahme einer neuen Satzung einstimmig beschlossen. Ein Kernstück dieses Reformvorhabens ist die Aufwertung eben jener Versammlung als oberstes Organ der Euregio. Die Mitgliederzahl wird dabei von zwölf auf 15 aufgestockt, die Versammlung mit je einer/einem weiteren VertreterIn der drei Landtage beschickt. "Für die direkt gewählten Volksvertreterinnen und -vertreter verbessert sich somit auch die Möglichkeit zur Mitgestaltung der Euregio. Das ist ein großer Schritt hin zu einer noch engeren Zusammenarbeit der beiden Institutionen Dreier-Landtag und Europaregion", so Landtagspräsidentin Sonja Ledl-Rossmann.

Zudem wird die Euregio auch direkt Verträge mit den drei Landtagen schließen können - eine Voraussetzung für konkrete Kooperationen. Weitere Inhalte der 19. Versammlung entnehmen Sie dieser Meldung.

Heute Montag, 25. Jänner 2021, lud Landtagspräsidentin und Dreier-Landtagsvorsitzende Sonja Ledl-Rossmann die Mitglieder der Interregionalen Landtagskommission zur gemeinsamen Online-Konferenz.

Ziel dieses virtuellen Vorbereitungstreffen war es zum einen, den weiteren Fahrplan für die kommende Dreier-Landtagssitzung im Oktober dieses Jahres zu besprechen, zum anderen über eine engere Koopeation des gemeinsamen Landtages mit der Europaregion Tirol-Südtirol-Trentino zu debattieren.

Den ausführlichen Artikel zum heutigen Kommissionstreffen finden Sie hier.

Am 25. Jänner 2021 werden sich die Mitglieder der Interregionalen Landtagskommission mittels Videokonferenz "treffen", um die nächste Sitzung des gemeinsamen Dreier-Landtages vorzubereiten. Der Jubiläumslandtag wird im Oktober dieses Jahres im Alpbachtal unter Tiroler Vorsitz stattfinden.

Zudem wird der amtierende Euregio-Präsident LH Günther Platter seinen Zwischenbericht über die aktuellen Aktivitäten der Europaregion Tirol-Südtirol-Trentino vorlegen.

Im Anschluss werden die Kommissionsmitglieder über den Umsetzungsstand der am vergangenen Dreier-Landtag verabschiedeten Entschließungsanträge informiert. Einen Überblick zu diesen finden Sie hier.

Ein weiteres Treffen der Interregionalen Landtagskommission wird wenige Wochen vor der Plenarsitzung des Dreier-Landtages stattfinden. Bis dahin werden die ParlamentarierInnen der drei Länder Anträge erarbeiten und diese bei der Kommissionssitzung einreichen. Dort wird über deren Zulassung abgestimmt. Nur Anträge, denen eine Mehrheit der Mitglieder zustimmt, kommen auf die Tagesordnung der Dreier-Landtagssitzung.

Die drei LandtagspräsidentInnen Sonja Ledl-Rossmann, Josef Noggler (Südtirol) und Walter Kaswalder (Trentino) stehen zudem stets in engem Austausch und werden - sobald es die Situation wieder erlaubt - wieder zu Abstimmungsgesprächen zusammenkommen.

PräsidentInnen-Treffen in Innsbruck: Auf Einladung von LTPⁱⁿ Sonja Ledl-Rossmann wurde im Landhaus über die Zukunft von Dreier-Landtag und Euregio diskutiert. Den vollständigen Bericht zum Treffen finden Sie hier.