Archiv

Der Stadtrechnungshof Wien lud am 30.1.2025 Prüferinnen und Prüfer der Landesrechnungshöfe zu einer gemeinsamen Tagung zum Thema „Vergaberecht“. Im Rahmen dieser Veranstaltung tauschten sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer über Erfahrungen aus bauwirtschaftlichen Prüfungen und aktuelle vergaberechtliche Problemstellungen aus. Auch der Landesrechnungshof Tirol beteiligte sich an der Programmgestaltung und lud mit der Präsentation aktueller Prüfergebnisse zur Diskussion ein.

In den letzten Jahren hat die Bundeswettbewerbsbehörde in Österreich mehrere Submissionskartelle aufgedeckt und entsprechend hohe Bußen am Kartellgericht erreicht (z.B. das österreichweite Baukartell, das Müllkartell oder das Tischlereikartell).

Verbotene Preis- und Bieterabsprachen im Vergabeverfahren verstoßen gegen das Gesetz und mindern das Vertrauen der Bevölkerung in die Integrität des öffentlichen Beschaffungsprozesses. Zudem sind sie kostspielig für den öffentlichen Sektor und damit auch für die SteuerzahlerInnen. Daten der OECD belegen, dass öffentliche Aufträge um bis zu 20 % billiger sein würden, könnten Vergabeabsprachen verhindert werden. Ein frühzeitiges Erkennen von Unregelmäßigkeiten bei Ausschreibungen ist daher von wesentlicher Bedeutung.

Gemeinsam mit den Landesrechnungshöfen, darunter auch der Landesrechnungshof Tirol, erstellte die Bundeswettbewerbsbehörde nun eine Checkliste für ausschreibende Stellen, die sensibilisieren und helfen soll, Vergabeabsprachen besser zu erkennen. Die Empfehlungen in dieser Checkliste reichen dabei von präventiven Maßnahmen bereits bei der Gestaltung der Ausschreibungsunterlagen über Anzeichen für mögliche Absprachen bis hin zu den Möglichkeiten zur Meldung von Verdachtsfällen.

Die Arbeit der Landesrechnungshöfe und der Bundeswettbewerbsbehörde soll somit dazu beitragen, die Durchführung öffentliche Auftragsvergaben im Sinne der vergaberechtlichen Grundsätze, insbesondere des freien und lauteren Wettbewerbs unter Wahrung des Grundsatzes der Wirtschaftlichkeit, sicherzustellen und so auch Steuergelder zu sparen.

Checkliste für ausschreibende Stelle zum Download: https://www.bwb.gv.at/fileadmin/user_upload/Leitfaden_Vergabeabsprachen_Praevention.pdf

Im Zuge einer Exkursion der Universität Innsbruck, Institut für Öffentliches Recht, Staats- und Verwaltungslehre, besuchten zahlreiche Studierende am 18. November 2024 den Landesrechnungshof Tirol. Die Präsidentin des Tiroler Landtages, Sonja Ledl-Rossmann, begrüßte und informierte die TeilnehmerInnen mit vielen Details zum Landtagssitzungssaal. Im Anschluss wurden von der Direktorin MMag.a Dr.in Monika Aichholzer-Wurzer die gesetzlichen Grundlagen und die Arbeit des Landesrechnungshofes Tirol vorgestellt. Vielen Dank für das Interesse!

Im Rahmen der „Vorarlberger Vereinbarung“ über die Kooperation der österreichischen Einrichtungen der externen Finanzkontrolle, kamen die österreichischen Landesrechnungshöfe, der Stadtrechnungshof Wien sowie der Rechnungshof Österreich überein, die Prüfpläne im Rahmen einer gemeinsamen Konferenz um Zweck der Vermeidung von Doppelprüfungen jährlich abzustimmen. Frau Präsidentin Margit Kraker lud daher die Direktorinnen und Direktoren am 7.11.2024 zur Planungskonferenz in den Rechnungshof Österreich. Darüber hinaus fand ein Fachaustausch - u.a. zu den Themen Umgang mit Künstlicher Intelligenz im Rahmen von Prüfungshandlungen und Weiterentwicklung des Universitätslehrgangs Public Auditing - statt. 

Die öffentliche Finanzkontrolle in Österreich arbeitet schon lange in Arbeitsgruppen zusammen. Dies ist von besonderer Bedeutung, um einen österreichweit einheitlichen Prüfungsstandard zu etablieren und die Prüfungsqualität weiterzuentwickeln. Daher lud die Direktorin des Landesrechnungshofes Tirol am 6.11.2024 zur Sitzung der Arbeitsgruppe „Öffentliches Haushaltswesen“ der österreichischen Landesrechnungshöfe und des Stadtrechnungshofes Wien nach Innsbruck ein.

Die gesetzlichen Grundlagen des Landesrechnungshofes Tirol sehen für das Prüfungshandeln des den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit bei der Besorgung seiner Aufgaben und den angewandten Mittel vor. Im Rahmen unserer Prüfungstätigkeit kommt hier der Begriff der Wesentlichkeit zur Anwendung. Im Rahmen der Arbeitssitzung hielt Herr Mag. Martin Gansterer (Partner Audit & Assurance Deloitte) einen Impulsvortrag zum Thema „Die Wesentlichkeit in der Abschlussprüfung“. Dabei gab der Vortragende u.a. einen Überblick über die vielfältigen Aspekte bei der Ermittlung der quantitativen Wesentlichkeit. Im Anschluss berichteten die Mitglieder der Arbeitsgruppe über die Erfahrungen im Zusammenhang mit den jeweiligen Prüfungen der Rechnungsabschlüsse. 

Der Tag der offenen Tür am 26.10.2024 im Landhaus soll den Bürgerinnen und Bürgern Tirols sowie allen Interessierten die Arbeit der Landesverwaltung und des Tiroler Landtages näherbringen. Auch der Direktorin Frau MMag.a Dr.in Monika Aichholzer-Wurzer war es ein wichtiges Anliegen Ihre Arbeit der Öffentlichkeit zu präsentieren und einen Einblick in die Tätigkeiten des Landesrechnungshofes Tirol zu geben. Zahlreiche Besucher nahmen diese Gelegenheit wahr.

Die DirektorInnen der österreichischen Landesrechnungshöfe und des Stadtrechnungshofes Wien kamen überein, ein gemeinsames Projekt „Verbesserung der Prüfungsfunktion mit Künstlicher Intelligenz“ zu initiieren.

Projektziel ist es, die herkömmlichen Prüfungsmethoden der öffentlichen Finanzkontrolle angesichts zunehmender Komplexität und Menge an Datenquellen und - formaten zu modernisieren sowie effizientere, technologiegestützte Prüfungen mittels KI zu ermöglichen. Das Projekt wird in Zusammenarbeit mit der OECD durchgeführt und von der EU im Rahmen des Programms „Instrument für technische Unterstützung“ (TSI) gefördert. Insgesamt wurden für dieses EU-Förderprogramm 600 Projektanträge eingereicht, wovon 170 Anträge nach einer Antragsprüfung als förderungswürdig hervorgingen.

Am 24. September 2024 fand in Wien das Kick-off Meeting für dieses Projekt statt. Beim Treffen wurden Projektziele, Anforderungen und Erwartungen der Landesrechnungshöfe bzw. des Stadtrechnungshofs sowie der weitere Projektablauf besprochen. Teilnehmende waren VertreterInnen der OECD, der EU, die DirektorInnen der Landesrechnungshöfe bzw. des Stadtrechnungshofs Wien sowie deren IT-, Daten- und KI-ExpertInnen.

Der Landes-Rechnungshof Vorarlberg feierte am 13. Juni 2024 sein 25-jähriges Bestehen im Rahmen einer Jubiläumsfeier. Beim Festvortrag referierte u.a. Herr em. o. Prof. Dr. Christoph Badel, Präsident des Fiskalrates Österreich, über die Hausforderungen der österreichischen Finanzpolitik. Auch der Landesrechnungshof Tirol gratulierte Direktorin Dr. in Brigitte Eggler-Bargehr in Bregenz. Bei der gleichzeitigen Konferenz kamen die Direktorinnen und Direktoren der Landesrechnungshöfe zusammen und tauschten sich über rechtliche Themen, den Einsatz künstlicher Intelligenz und die gemeinsame Ausbildung der Prüferinnen und Prüfer aus. Diese regelmäßigen Tagungen sind ein wichtiger Bestandteil der Zusammenarbeit der regionalen Einrichtungen der öffentlichen Finanzkontrolle.

Auf Initiative von Univ.-Prof. Dr. Peter Bußjäger und Univ.-Prof. MMag.a Dr.in Esther Happacher, LL.M. sowie unter der Schirmherrschaft des Tiroler Landtages, vertreten durch Landtagspräsidentin Sonja Ledl-Rossmann lud die Universität Innsbruck im Juni 2024 zur Veranstaltung „Die Rechnungshöfe: ein Vergleich zwischen Österreich und Italien“.

Elf Vortragende – darunter Dr.in Margit Kraker (Präsidentin des Rechnungshofes Österreich), Guido Carlino (Präsident des italienischen Rechnungshofes) und Andrea Lupi (Stellvertretender Generalstaatsanwalt des italienischen Rechnungshofes) – zeigten u.a. unterschiedliche Aspekte der österreichischen und italienischen Finanzkontrolle, der Organ- und Amtshaftung, der Korruptionsprävention oder auch der internationalen Zusammenarbeit der Rechnungshöfe auf.

Die Direktorin des Landesrechnungshofes Tirol – MMag.a Dr.in Monika Aichholzer-Wurzer – stellte im Rahmen dieser Veranstaltung die Besonderheiten der öffentlichen Finanzkontrolle auf Landesebene dar.

Zudem betonte sie die Bedeutung der Veranstaltung als Beitrag zur Bewusstseinsbildung und zum Verständnis für die öffentliche Finanzkontrolle. Auch die Berücksichtigung der für das Land Tirol so wichtigen Europaregion war ein interessanter Aspekt, der die Vielfalt der öffentlichen Finanzkontrolle in Europa verdeutlichte.

Das Tagungsprogramm kann unter folgendem Link abgerufen werden: www.uibk.ac.at/de/events/info/2024/rewi-tagung-rechnungshoefe-oesterreich-italien/
 

EURORAI - die Europäische Organisation der Regionalen Externen Institutionen zur Kontrolle des Öffentlichen Finanzwesens - ist ein Kooperationsprojekt von regionalen Einrichtungen der öffentlichen Finanzkontrolle in Europa. Diese bietet einen Rahmen für Erfahrungsaustausch. Ziele dieser Zusammenarbeit sind, auf dem gemeinsamen Gebiet der Prüfung der öffentlichen Finanzen Fortschritte zu realisieren und zu einer besseren Verwendung öffentlicher Mittel zu gelangen.

Im Mai 2024 fand ein EURORAI-Seminar mit dem Generalthema „Herausforderungen für die regionalen Einrichtungen der externen öffentlichen Finanzkontrolle in Zusammenhang mit dem Klimawandel und seinen Auswirkungen auf die öffentlichen Politiken“ in Graz statt. An diesem nahmen rd. 90 TeilnehmerInnen aus 13 Ländern teil. Der Landesrechnungshof Tirol war durch Direktorin MMag.a Dr.in  Monika Aichholzer-Wurzer und Prüfungsleiterin DIin Astrid Goldbach vertreten.

Vorträge und Unterlagen des Seminars sind mit folgendem Link abrufbar: https://www.eurorai.org/graz-2024-de

Eine Verwaltungsrecht-Exkursion führte am 6. Mai 2024 eine Gruppe Studierender des Diplomstudiums Rechtswissenschaften in den Landesrechnungshof Tirol. Dort erhielten sie von Direktorin MMag.a Dr.in Monika Aichholzer-Wurzer Einblicke in die Arbeitsweise des Kontrollorgans. Anschließend erläuterte Landtagspräsidentin Sonja Ledl-Rossmann noch Details zum Ablauf einer Plenarsitzung. Vielen Dank für den Besuch!

Am 18.4.2024 fand die Arbeitsgruppensitzung „Gesundheit und Soziales“ des Rechnungshofes Österreich, der österreichischen Landesrechnungshöfe und des Stadtrechnungshofes Wien in Innsbruck statt.

Auf Einladung der Direktorin, Frau MMag.a Dr.in Monika Aichholzer-Wurzer stellte Herr MMag. Dr. Andreas Huber das „Landesinstitut für integrierte Versorgung“ vor. Das Landesinstitut für Integrierte Versorgung Tirol hat zum Ziel, die medizinisch-pflegerische Versorgung der PatientInnen zu steigern sowie die Gesundheitskosten zu senken. Zu diesem Zweck sollen neue Versorgungsprozesse und Versorgungs­strukturen etabliert werden.

Im Anschluss stellten die Arbeitsgruppenmitglieder die abgeschlossenen Prüfungen mit den zentralen Aussagen, die laufenden Prüfungen mit den Herausforderungen in Erhebung und Analyse sowie die für das laufende Jahr noch geplanten Prüfungen vor.

Das nächste Treffen findet am 24.10.2024 in Graz statt.

Die Aus- und Fortbildung seiner MitarbeiterInnen hat im LRH Tirol einen großen Stellenwert.

Im März 2024 schlossen MMag. Andreas Moser, MSc und Mag. Christoph Schönherr den Universitätslehrgang Public Auditing mit Auszeichnung ab.

Der dreisemestrige Universitätslehrgang der Wirtschaftsuniversität Wien (WU Executive Academy) stellt die gemeinsame Grundausbildung des Rechnungshofes Österreich und der Landesrechnungshöfe dar.

Die fachliche Ausbildung umfasst u.a. die Rechtsgrundlagen und operativen Prüftechniken der öffentlichen Finanzkontrolle, das Rechnungswesen der öffentlichen Haushalte, Grundlagen des Finanzmanagements, Ethik, Compliance sowie Management Skills für Prüfer. Zudem stärkt die Ausbildung die Vernetzung und den Austausch zwischen den Kontrolleinrichtungen. Zu diesem Zweck vertiefen die TeilnehmerInnen ihre Kenntnisse im Rahmen eines mindestens zehntägigen Praktikums in einer anderen Einrichtung der öffentlichen Finanzkontrolle.

Im Rahmen ihrer Abschlussarbeit beschäftigten sich die beiden Mitarbeiter des LRH Tirol mit den Herausforderungen bei der Berechnung und Interpretation von Haushaltskennzahlen der Länder sowie den Qualitätskriterien für eine digitale Prüfungsdokumentation.

Am 23. November 2023 fand am Stadtrechnungshof Wien eine Tagung zum Thema Vergaberecht statt. Die Veranstaltung diente der Vernetzung und dem Erfahrungsaustausch zwischen den PrüferInnen der Landesrechnungshöfe und dem Stadtrechnungshof Wien.

Im Rahmen dieser Fachtagung stellte Frau Dipl.-Ing. Astrid Goldbach in dem Vortrag „Vergaberechtliche Probleme beim Projekt Neubau des Werkstättengebäudes der Tiroler Fachberufsschule für Metalltechnik“ aktuelle Prüfergebnisse des Landesrechnungshofes Tirol vor und lud zur anschließenden Diskussion ein.

Am 1. Juli trat Monika Aichholzer-Wurzer ihr Amt als Direktorin des Tiroler Landesrechnungshofes an. Mit der Landeszeitung hat sie über Transparenz, Auswahl der Prüfungsobjekte und Künstliche Intelligenz gesprochen.

Das Interview finden Sie hier oder in der Juli 2023 Ausgabe des Landeszeitung

Im März-Landtag 2023 wählte der Tiroler Landtag – nach einstimmigen Wahlvorschlag - Monika Aichholzer-Wurzer zur neuen Direktorin des Landesrechnungshofes Tirol.

„Für die Leitung des Landesrechnungshofes bedarf es einer umfassenden Fachexpertise, langjähriger Erfahrung und auch konkreten Ideen für die Zukunft. Monika Aichholzer-Wurzer bringt das alles mit. Es freut mich, dass sie vom Tiroler Landtag mit 35 von 36 Stimmen zur Direktorin gewählt worden ist – ein deutliches Zeichen des Vertrauens.“, so Landtagspräsidentin Sonja Ledl-Rossmann.

Monika Aichholzer-Wurzer absolvierte die Diplomstudien Wirtschaftspädagogik und Betriebswirtschaft an der LFU Innsbruck, ihren Doktortitel erwarb sie in den Sozial- und Wirtschaftswissenschaften. Nach ihrer Tätigkeit als wissenschaftliche Mitarbeiterin folgte eine zweijährige Beschäftigung in einer internationalen Wirtschaftsprüfungskanzlei. Seit 2012 ist sie als Prüferin am Landesrechnungshof tätig.

Am 1. Juli trat sie ihre 12-jährige Amtsperiode an.

Mehr als 90 TeilnehmerInnen aus 13 Ländern nahmen am 5. Mai 2023 in Santiago de Compostela am EURORAI-Seminar teil, dessen Ausrichter der Rechnungshof von Galicien war. Die Veranstaltung stand unter dem Motto „Die regionalen Einrichtungen der externen öffentlichen Finanzkontrolle und die Wirkungsevaluierungen – ein Austausch von Erfahrungen“.

Der Landesrechnungshof Tirol war durch LRHD DI Reinhard Krismer und Mag. Hannes Walder vertreten. Als einer von neun ReferentInnen hielt Herr Walder einen viel beachteten Vortrag über „Wirkungsprüfungen des Landesrechnungshofes Tirol“. Kerninhalt des Vortrages war die vom LRH unter Wirkungsaspekten geprüfte Tiroler Klimastrategie.

Weiters fand im Anschluss an dieses Seminar auch die EURORAI-Vollversammlung aller Mitgliedsorganisationen statt. Landesrechnungshofdirektor Krismer, der auch Präsidiumsmitglied ist, wurde dabei feierlich verabschiedet, da er ab Juli 2023 in den wohlverdienten Ruhestand geht.

EURORAI ist ein Kooperationsprojekt von regionalen Einrichtungen der öffentlichen Finanzkontrolle in Europa, das einen Rahmen für Erfahrungsaustausch bietet und damit dazu beiträgt, auf dem gemeinsamen Gebiet der Prüfung der öffentlichen Finanzen in den jeweiligen Regional- und Kommunalverwaltungen Fortschritte zu erzielen um zu einer besseren Verwendung öffentlicher Mittel zu gelangen.

Im März 2023 schloss Fr. MMag. Caroline Bonn, PhD den Universitätslehrgang Public Auditing mit Auszeichnung ab (Titel der Abschlussarbeit: Konzeption eines risikoorientierten Auswahltools zur Auswahl prüfungsrelevanter Gemeinden im LRH Tirol).  

Der dreisemestrige Universitätslehrgang der Wirtschaftsuniversität Wien
(WU Executive Academy) stellt die gemeinsame Grundausbildung des Rechnungshofes Österreich und der Landesrechnungshöfe dar.

Neben prüfungsrelevanten Rechtsgrundlagen, operativen Techniken der öffentlichen Finanzkontrolle und Grundlagen des Finanzmanagements bilden Management Skills, Ethik und Compliance die Schwerpunkte der Ausbildung. Die fachpraktische Vertiefung der erworbenen Kenntnisse erfolgt im Rahmen eines mindestens zehntägigen Praktikums in einer Einrichtung der öffentlichen Finanzkontrolle. Die Ausbildung fördert die Vernetzung und den fachlichen Austausch zwischen den österreichischen Kontrolleinrichtungen.

Der LRH Tirol legt Wert auf eine hochqualitative Aus- und Fortbildung seiner MitarbeiterInnen und ermöglicht allen PrüferInnen die Teilnahme am Universitätslehrgang Public Auditing. Mit MMag. Andreas Moser, MSc und Mag. Christoph Schönherr absolvieren derzeit zwei weitere Prüfer des LRH Tirol den Universitätslehrgang Public Auditing.

Unter dem Vorsitz von Mag. Werner Sedlak, MA, Direktor des Stadtrechnungshofes Wien, fand am 16. und 17. November 2022 die 134. Tagung des Fachausschusses für Kontrollamtsangelegenheiten des Österreichischen Städtebundes in Klagenfurt statt.

Auf der Tagesordnung des Fachausschusses waren Referate des Stadtrechnungshofes Graz, Landesrechnungshofes Tirol, Stadtrechnungshofes Wien, Landesrechnungshofes Vorarlberg und des Rechnungshofes. Der Vortrag von Mag. Mario Gantioler vom Landesrechnungshof Tirol enthielt Ausführungen zum Thema „Der Leitfaden für die Prüfung von Rechnungsabschlüssen auf Basis der VRV 2015“.

Vom 19. bis 22. Oktober 2022 fand der XI. EURORAI-Kongress und eine EURORAI-Mitgliederversammlung in Palma de Mallorca statt, an denen rd. 100 TeilnehmerInen aus 13 Ländern teilnahmen.

Der Kongress war dem Thema „Die Prüfungen der regionalen Einrichtungen der externen öffentlichen Finanzkontrolle im Bereich des Gesundheitswesens“ gewidmet.

Die einzelnen Vorträge hatten dabei die

• Finanzkontrolle und Bewertung der Gesundheitspolitik sowie
• Prüfung von Krankenhäusern

zum Thema.

Ausrichter dieser Veranstaltung war der Rechnungshof der Balearischen Inseln, dessen Präsident nunmehr auch den Vorsitz im EURORAI-Präsidium für drei Jahre übernimmt. Im Rahmen der Präsidiumssitzung am 19. Oktober 2022 wurde Direktor DI Krismer zum österreichischen Mitglied im Präsidium gewählt.

Der Raiffeisenverband Österreich veranstaltete am 11. und 12. Oktober 2022 in Kals am Großglockner seine jährliche Fachtagung für PrüferInnen. Diese diente der Weiterentwicklung von Prüfmethoden sowie dem Erfahrungsaustausch.

Neben der öffentlichen Finanzkontrolle werden auch im Genossenschaftssektor Gebarungsprüfungen durchgeführt. Daher lud der Raiffeisenverband Österreich den Landesrechnungshof Tirol zu einem fachlichen Input im Rahmen der Veranstaltung ein.

Frau MMag. Dr. Monika Aichholzer-Wurzer stellte die Arbeitsweisen des LRH Tirol im Rahmen des Fachvortrages „Die Gebarungsprüfung aus der Sicht des Landesrechnungshofes Tirol. Gesetzliche Grundlagen – Prüfungsarten - Methoden“ vor.

Wissens- und Erfahrungsaustausch bei Rechnungshofkonferenz

In den Räumlichkeiten des Tiroler Landtages kamen am 12. und 13.7.2022 VertreterInnen der österreichischen Rechnungshöfe zu ihrem jährlichen Arbeitstreffen zusammen. Wissens- und Erfahrungsaustausch stehen dabei im Fokus, auf der Tagesordnung finden sich aktuelle Themen wie Prüfungen im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie und die Zusammenarbeit mit Strafverfolgungsbehörden.

In den vergangenen Monaten wurden von staatlicher Seite umfangreiche Maßnahmenpakete geschnürt, die nunmehr von den Rechnungshöfen geprüft werden. „Wichtig ist, dass die Rechnungshöfe dabei abgestimmt vorgehen und sich über ihre Prüfungen austauschen“, so Margit Kraker, Präsidentin des Rechnungshofes Österreich. Weiters berichtete sie zu Beginn der Konferenz über die neuen Zuständigkeiten in Zusammenhang mit dem Parteiengesetz, das zu einer Stärkung der öffentlichen Finanzkontrolle beiträgt.

Digitale Vernetzung als Herausforderung und Chance

Auch die Sicherheit der IKT-Infrastruktur wird bei der Konferenz thematisiert: Die Rechnungshöfe erhalten einen Erfahrungsbericht über den Hackerangriff in Kärnten und besprechen anschließend die Auswirkungen dieses Vorfalls auf die Kontrollorgane und welche zusätzlichen Vorkehrungen hier künftig getroffen werden sollen. Zugleich verstehen sich die Rechnungshöfe als transparente Serviceeinrichtungen für die österreichische Bevölkerung und wollen über ihre Tätigkeit informieren – etwa über das gemeinsame Internet-Portal der öffentlichen Kontrolle in Österreich, kontrolle.gv.at, oder via Social Media.

„Unsere Rechnungshöfe leisten für die Bürgerinnen und Bürger einen unverzichtbaren Dienst, denn sie tragen dazu bei, dass mit dem kostbaren Steuergeld bestmöglich umgegangen wird. Das ist vielen so vermutlich nicht bewusst, weshalb eine aktive Kommunikationsstrategie sehr begrüßenswert ist“, so Landtagspräsidentin Sonja Ledl-Rossmann.

Aus- und Fortbildung für hochqualitative Prüfarbeit

Ein fixer Bestandteil der Konferenz ist auch in diesem Jahr die Koordination und Weiterentwicklung der gemeinsamen Ausbildung der Rechnungshof-MitarbeiterInnen im Rahmen des Universitätslehrgangs „Public Auditing“ an der Wirtschaftsuniversität Wien. Hier gilt es, die spezifischen Anforderungen des Prüfungsalltages mit aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnissen zu verbinden.

„Abstimmung und Weiterbildung bleibt eine stete Herausforderung für die österreichischen Rechnungshöfe. Mit diesen Konferenzen wird ein reibungsloses Zusammenarbeiten gewährleistet“, ist Tirols Landesrechnungshofdirektor Reinhard Krismer überzeugt.

Den Abschluss des ersten Konferenztages bildete ein Gastvortrag von Prof. Richard Weiskopf zum Thema „Sagen was ist! – Die Kritik des Wahrsprechens und die Öffnung der Organisation“.

Seit dem Jahr 2005 ist der Tiroler Landesrechnungshof Mitglied bei EURORAI, der Europäischen Organisation der regionalen externen Institutionen zur Kontrolle des öffentlichen Finanzwesens. Landesrechnungshofdirektor Krismer ist stellvertretendes Mitglied des Präsidenten im Präsidium von EURORAI.

Stellungnahme des Präsidiums

Das Präsidium von EURORAI verurteilt nachdrücklich die derzeitige russische Invasion in der Ukraine, die einen eklatanten Verstoß gegen das Völkerrecht darstellt und den Zielen und Grundsätzen von EURORAI gemäß seinen Satzungsbestimmungen zuwiderläuft.

Daher hat der Ausschuss beschlossen, mit sofortiger Wirkung alle Arten der Zusammenarbeit mit den Mitgliedsinstitutionen der EURORAI in der Russischen Föderation auszusetzen, und empfiehlt allen EURORAI-Mitgliedern, in gleicher Weise zu handeln.

Das Präsidium von EURORAI bringt seine tiefe Solidarität mit dem ukrainischen Volk zum Ausdruck und fordert ein sofortiges Ende des Krieges.

Stellungnahme

Im Rahmen der Konferenz der Rechnungshöfe tagten die Präsidentin sowie die Direktorinnen und Direktoren der Rechnungshöfe am 27. und 28.7.2020 in Klagenfurt. Behandelt wurden die Themen:

• die Prüfung von Rechnungsabschlüssen,
• die Auswirkungen der Covid-Krise sowie
• gemeinsame Aus- und Weiterbildungen.

Die Konferenz der Rechnungshöfe findet mindestens zweimal im Jahr statt. Im November 2020 lädt der Rechnungshof Österreich zur jährlichen Konferenz nach Wien ein, bei der gemeinsam mit dem Europäischen Rechnungshof und den Landesrechnungshöfen und dem Stadtrechnungshof Wien die Prüfpläne der Rechnungshöfe abgestimmt werden.

Pressemitteilung

Mit dem dreisemestrigen Universitätslehrgang „Public Auditing“ entwickelte die Wirtschaftsuniversität Wien/Executive Academy in Kooperation mit dem Rechnungshof und in Zusammenarbeit mit den Landesrechnungshöfen und dem Stadtrechnungshof Wien eine gemeinsame und qualitativ hochwertige praxisnahe Grundausbildung für ihre Prüferinnen und Prüfer („Akademischer Public Auditor (WU)“).

Der Universitätslehrgang „Public Auditing“ vermittelt eine fundierte fachspezifische und praxisnahe Weiterbildung und qualifiziert für anspruchsvolle Tätigkeiten im Bereich der öffentlichen Finanzkontrolle, der internen Revision und des Controllings. Die spezifischen Anforderungen des Prüfungsalltages werden mit aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnissen verbunden.

Im Herbst 2018 startete der zweite Jahrgang des Universitätslehrgangs „Public Auditing“, den Frau Dipl.-Ing. Astrid Goldbach im Februar 2020 mit ausgezeichnetem Erfolg abschloss (Titel der Abschlussarbeit: „Elektronische Vergabe zur Beschaffung von Leistungen gemäß BVergG 2018“).

Rund 140 TeilnehmerInnen aus 16 Ländern nahmen am 17.10.2019 in Linz am X. EURORAI-Kongress teil, dessen Ausrichter der Oberösterreichische Landesrechnungshof war. Die Veranstaltung stand unter dem Motto „Prüfung von Bildungseinrichtungen“.

Landesrechnungshofdirektor DI Krismer leitete bei diesem Kongress das Panel 1 „Die Prüfung von Investitionen in Schulbauten“. Ein Prüfer des Landesrechnungshofes Tirol berichtete über die Prüfung der „UMIT - Private Universität für Gesundheitswissenschaften, Medizinische Informatik und Technik Gesellschaft mbH“.

Weiters fand im Anschluss an diesen Kongress auch die EURORAI-Vollversammlung aller Mitgliedsorganisationen statt. Landesrechnungshofdirektor Krismer wurde dabei als Stellvertreter des Präsidenten Dr. Friedrich Pammer für eine Periode von drei Jahren in das Präsidium von EURORAI gewählt.

Am 8. und 9. Oktober 2019 trafen sich die IT-PrüferInnen der Landesrechnungshöfe und des Stadtrechnungshofes Wien zum ersten österreichweiten Erfahrungsaustausch in Salzburg.

Schwerpunkt des Treffens war der Erfahrungsaustausch wie IT bei Prüfungen effizient eingesetzt werden kann. Ein Ergebnis war eine gemeinsame Wissensplattform zu schaffen, die von allen teilnehmenden Kontrolleinrichtungen aufgebaut und genutzt wird. 

Vom 16. bis zum 18.5.2019 fand in Warschau das internationale Seminar zum Generalthema „Die Prüfung der öffentlichen Verschuldung“ statt. Landesrechnungshofdirektor DI Krismer und ein Prüfer nahmen an dieser Veranstaltung teil. Insgesamt diskutierten über 100 TeilnehmerInnen aus 18 Nationen im Detail über

• „Sparpolitische Maßnahmen/Umschuldungen und die Rolle der Einrichtungen der externen öffentlichen Finanzkontrolle“ sowie über

• „Die Prüfung der langfristigen Verschuldung der Gebietskörperschaften“.

Am 6.5.2019 unterzeichneten die Landesrechnungshöfe, der Stadtrechnungshof Wien sowie der Rechnungshof Österreich die „Vorarlberger Vereinbarung“, um die Vernetzung und Kooperation der Finanzkontrolle in Österreich zu fördern.

Die Vorarlberger Vereinbarung ersetzt die Vereinbarung „Zusammenarbeit der Kontrolleinrichtungen“ aus dem Jahr 2005 und soll die Zusammenarbeit der Kontrolleinrichtungen in Zukunft weiter verstärken.

Die neue Vereinbarung bringt durch abgestimmte Prüfungsplanungen, gemeinsame Positionen und geteiltes Expertenwissen Vorteile für die geprüften Organisationen. Es sollen Doppelgleisigkeiten verhindert und die Ressourcen der geprüften Organisationen sowie der Rechnungshöfe effizient eingesetzt werden.

Neben der Kooperation im Rahmen der Prüfungsplanung bekennen sich die Rechnungshöfe zum wechselseitigen Austausch von Informationen über Prüfungsvorhaben und zu einer gemeinsamen Grundausbildung der PrüferInnen auf Universitätsniveau.

Anlässlich des 25-jährigen Bestehens der Kontroll- und Rechenkammer der Stadt Moskau, tagte zwischen dem 13. und 17. März 2019 auf Einladung des Präsidenten, Victor A. Dvurechenskikh, das Präsidium von EURORAI am Sitz der Kontrollkammer in Moskau. Das Präsidium von EURORAI – LRH-Direktor DI Reinhard Krismer ist seit Oktober 2016 Mitglied des Präsidiums – behandelte in den Sitzungen die Finanzlage von EURORAI, das Arbeitsprogramm der nächsten Jahre sowie u.a. den Beitritt neuer Mitglieder.

Am Freitag, 15. März, war das Präsidium Gast am Seminar der russischen Kontrollbehörden „Öffentliche Finanzkontrolle – Blick in die Zukunft“. Die russischen Kollegen diskutierten über die Theorie und Praxis der öffentlichen Finanzkontrolle, die Beziehungen zwischen der externen und internen Finanzkontrolle im öffentlichen Sektor und die Rolle der Informationstechnologie bei der Entwicklung der öffentlichen Finanzkontrolle in Russland. Tenor der Fachvorträge war insbesondere die künftige Entwicklung der Finanzkontrolle zu einem partnerschaftlichen Kontrollansatz.

Höhepunkt der Veranstaltung war neben einem Besuch des Kremls eine Einführung des Präsidenten der (Stadt)Duma von Moskau in die Stadtverwaltung von Moskau.

Im Herbst 2017 startete der erste Universitätslehrgang „Public Auditing“, welchen der Rechnungshof und die Landesrechnungshöfe in Kooperation mit der Wirtschaftsuniversität Wien durchführen.

Dieser Universitätslehrgang vermittelt eine fundierte fachspezifische und praxisnahe Weiterbildung im Bereich der öffentlichen Finanzkontrolle, der internen Revision und des Controllings. Die spezifischen Anforderungen des Prüfungsalltages werden mit aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnissen verbunden.

Im Februar 2019 konnte Frau MMag. Dr. Monika Aichholzer-Wurzer den ersten Lehrgang mit ausgezeichnetem Erfolg abschließen (Titel der Abschlussarbeit: Die Prüfung der Steuerung von ausgelagerten Rechtsträgern).

Die „Rekenkamer Rotterdam“ veranstaltete am 19.4.2018 ein internationales EURORAI-Seminar mit dem Thema „Die Durchführung von Prüfungen der Cyber- und Informationssicherheit“.

Unter den 135 TeilnehmerInnen aus 14 Ländern war auch der Direktor des Landesrechnungshofes Tirol Reinhard Krismer und ein für die IT-Angelegenheiten des LRH zuständiger Mitarbeiter vertreten.

Die verschiedenen Vorträge befassten sich mit den Prüfungen der Cyber- und Informationssicherheit hinsichtlich des Umfangs von Prüfungen, angewandter Prüfungsmethoden und Prüfungsansätzen sowie erreichter Prüfungsergebnisse.

Die Organisation der Prüfung der Cyber- und Informationssicherheit stellt neue Herausforderungen an die Fachkompetenz und die Erfahrungen der PrüferInnen, welche eine permanente Weiterentwicklung des Könnens und Wissens unabdingbar machen.

Der Rechnungshof hat gemeinsam mit den Landesrechnungshöfen einen Universitätslehrgang „Public Auditing“ an der Executive Academy der Wirtschaftsuniversität Wien initiiert. Dieser Universitätslehrgang richtet sich an Personen, die in der öffentlichen Finanzkontrolle, in der internen Revision oder im Controlling tätig sind und die eine berufsbegleitende Aus- und Weiterbildung anstreben. Der Universitätslehrgang vermittelt eine fundierte fachspezifische und praxisnahe Weiterbildung. Der erste Lehrgang startete im Oktober 2017. An der Kick-off-Veranstaltung nahmen sowohl die Präsidentin des Rechnungshofes als auch VertreterInnen der Landesrechnungshöfe teil. Der Landesrechnungshof Tirol ist im Rahmen des Universitätslehrganges durch seine Mitarbeiterin MMag. Dr. Monika Aichholzer-Wurzer vertreten.

Mehr als 130 Teilnehmer aus 13 Ländern nahmen am 27. Oktober 2017 in Sevilla an dem internationalen Seminar zum Thema „Elektronische Verwaltung und öffentliche Finanzkontrolle - Analyse bewährter Praktiken“ teil, dessen Ausrichter der Rechnungshof von Andalusien war.

Der Landesrechnungshof Tirol war durch LRHD DI Reinhard Krismer und Mag. Martin Kohlmaier-Ecker vertreten.

Herr Kohlmaier-Ecker leistete zusammen mit Herrn Ing. Norbert Sterrer MPA BA vom Oberösterreichischen Landesrechnungshof mit dem Fachvortrag „E-Government – Herausforderung für die Finanzkontrolle“ einen wichtigen Input für die Veranstaltung.

Kerninhalte des Vortrages stellten die Digitalisierung der Verwaltung und die damit verbundenen Herausforderungen und Auswirkungen auf die Prüfungen durch die Landesrechnungshöfe dar.

Der Landesrechnungshof Tirol (LRH) wollte wissen, wie er von den geprüften Stellen im Hinblick auf seinen Prüfungsprozess wahrgenommen wird. Gemeinsam mit Studierenden des Management Center Innsbruck (MCI) führte er deshalb im Frühjahr 2017 eine Online-Befragung der in den letzten fünf Jahren geprüften Stellen durch. Die Ergebnisse der Befragung liegen nunmehr vor und sind für den LRH durchaus erfreulich.

Die Rücklaufquote betrug 54 %. Mehr als 90 % davon empfanden den Prüfungsprozess geprägt von einem guten sozialen Klima, einer guten fachlichen Zusammenarbeit und von einem guten Kommunikationsverhalten der PrüferInnen. Insbesondere rechnungshofspezifische Eigenschaften wie „genau, seriös, objektiv, zuverlässig, fachlich kompetent, transparent“ wurden jeweils von rd. 95 % als „trifft zu“ oder „trifft eher zu“ beurteilt. Der „Endbericht“ des LRH ist gut verständlich (98 %), die Ergebnisse und die Empfehlungen sind nachvollziehbar (87 %) und auch umsetzbar (83 %).

Die Ergebnisse der Umfrage sind für den LRH insgesamt eine positive Bestätigung seiner Tätigkeit. Das Team des LRH wird sich weiterhin bemühen, die Arbeitsbelastungen der geprüften Stellen so gering wie möglich zu halten und trotzdem seine Aufgaben bestmöglich wahrzunehmen.

Anlässlich des Antrittsbesuchs der „neuen“ Präsidentin des Rechnungshofes, Margit Kraker, bei Landtagspräsident Herwig van Staa am 25. Jänner 2017 in Innsbruck führte ihr Weg auch in den Landesrechnungshof Tirol. Präsidentin Kraker und der Direktor des Landesrechnungshofes, Reinhard Krismer, besprachen dabei die aktuellen Entwicklungen der Öffentlichen Finanzkontrolle in Tirol und in Österreich. Die Präsidentin und der Direktor betonten insbesondere die absolut friktionsfreie und kollegiale Zusammenarbeit der beiden Prüfeinrichtungen des Tiroler Landtages.

Innsbruck am 25. Jänner 2017

Frau MMag. Dr. Monika Wurzer, eine Prüferin des Landesrechnungshofes Tirol, nahm am Erasmus Public Administration Programme vom 15. bis 25. November 2016 teil. Dieses von der Europäischen Kommission veranstaltet Erasmus-Programm findet in Kooperation mit den europäischen Institutionen in Brüssel, Straßburg und Luxemburg statt.

Im Rahmen des Erasmus-Programmes absolvierte Frau Dr. Wurzer eine Hospitation am Europäischen Rechnungshof. Dabei fand insbesondere ein fundierter Erfahrungsaustausch zur Prüfungsmethodik von Wirtschaftlichkeitsprüfungen sowie von Prüfungen der Rechnungsführung und Compliance-Prüfungen statt. Das dabei gewonnene Wissen soll nun am Landesrechnungshof Tirol in der Prüfungsarbeit umgesetzt werden.

Der Direktor des Landesrechnungshofes Tirol wurde im Oktober 2016 von den Direktorinnen und Direktoren der österreichischen Landesrechnungshöfe als stellvertretendes Mitglied des Vizepräsidenten im Präsidium von EURORAI vorgeschlagen und bei der Mitgliederversammlung von EURORAI am 21. Oktober 2016 in Nantes/Frankreich hiezu gewählt. Die Amtsdauer für diese Funktion beträgt nach der Satzung von EURORAI drei Jahre.

EURORAI - die Europäische Organisation der Regionalen Externen Institutionen zur Kontrolle des Öffentlichen Finanzwesens - ist ein Kooperationsprojekt von regionalen Einrichtungen der öffentlichen Finanzkontrolle in Europa. EURORAI wurde im Oktober 1992 in Manchester/England gegründet; der Landesrechnungshof Tirol ist seit dem Jahr 2005 Mitglied von EURORAI.

Das Netz der Finanzkontrolle wird dichter: Rechnungshöfe von Land, Bund und EU setzen auf mehr Kooperation

Eine Österreich-Premiere fand am 12.10.2015 im Rahmen der Tagung „Netzwerk der öffentlichen Finanzkontrolle“, zu der Landesrechnungshofdirektor Reinhard Krismer ins Innsbrucker Landhaus eingeladen hat, statt. Erstmals saßen die LandesrechnungshofdirektorInnen der Bundesländer gemeinsam mit VertreterInnen des Europäischen Rechnungshofes und des Bundes-Rechnungshofes an einem Tisch. Weiters nahm auch der Präsident von EURORAI als supranationale Organisation der regionalen europäischen Rechnungshöfe teil, einer Organisation, der auch der Landesrechnungshof Tirol angehört. „Unser gemeinsames Ziel ist es, eine verbesserte Kooperation aller Rechnungshöfe zu erreichen, um die Sicherstellung einer sparsamen, wirtschaftlichen und zweckmäßigen Verwendung der Steuergelder in den öffentlichen Haushalten unter der Vermeidung von prüfungsfreien Räumen noch besser erfüllen zu können“, betonte LRH-Direktor Krismer in seinem Eingangsstatement. „Die Zusammenarbeit zwischen dem Rechnungshof in Wien und den Landesrechnungshöfen ist bereits sehr gut, das zeigt sich auch daran, dass z.B. der Rechnungshof bei den Tagungen der LandesrechnungshofdirektorInnen immer mit vertreten ist. Auch die Zusammenarbeit des Europäischen Rechnungshofes mit den nationalen Rechnungshöfen funktioniert gut, während die Kooperation mit den regionalen Rechnungshöfen sicher noch eher eingeschränkt ist und über informelle Kontakte nicht hinaus geht“, so Krismer.

Oskar Herics, der seit März 2014 österreichisches Mitglied im Europäischen Rechnungshof (ERH) ist, sah vor allem im Bereich der nationalen Kofinanzierung von EU-Fördergeldern die Wichtigkeit einer Kooperation der Prüforgane auf allen Ebenen: „80% der Haushaltsmittel der EU fließen in die Mitgliedsstaaten. Unser besonderes Interesse ist es, vor allem Doppelförderungen von EU- und nationalen bzw. regionalen Stellen zu vermeiden.“ Die operative Zusammenarbeit mit dem österreichischen Rechnungshof bei geteilter Mittelverwaltung funktioniere bereits sehr gut, der Rechnungshof werde rechtzeitig informiert und prüfe dann zumeist begleitend die ordnungsgemäße Verwendung der nationalen Mittel. Auch ein regelmäßiger Erfahrungsaustausch mit Experten der Landesrechnungshöfe finde bereits statt. „Letztlich darf die verstärkte Zusammenarbeit der Prüforgane aller Ebenen kein Selbstzweck sein, sie macht nur dann Sinn, wenn es einen wirklichen Mehrwert sowohl für die BürgerInnen, die Mitgliedsstaaten und auch die Europäische Union gibt“, so Herics.

EURORAI-Präsident Klaus Behnke unterstrich, dass eine gewisse Bündelung nötig sei, um eine effiziente Zusammenarbeit des Europäischen Rechnungshofes auch mit den regionalen Rechnungshöfen zu erreichen: „Hier bietet sich EURORAI gerne an, diese Vermittlerrolle zu übernehmen“. Auch der Vertreter des Rechnungshofes, Sektionschef Viktor Cypris, sah die Zusammenarbeit mit dem Europäischen Rechnungshof als positiv: „Der österreichische Rechnungshof wird regelmäßig in Form von 4-Monats-Vorschauen über die geplanten Prüfungen des ERH in Österreich informiert und überlegt in der Folge eine begleitende Prüfung.“ Da es keine klaren Abgrenzungen bei der Zuständigkeit des Rechnungshofes und der Landesrechnungshöfe gebe, sei eine gute Abstimmung umso wichtiger. Diese funktioniere in der Praxis jedenfalls sehr gut.

Im Rahmen der Tagung wurden nach den einleitenden Worten von Anton Mattle (1. Vizepräsident des Tiroler Landtages) Vorträge zu den Themen:

• „Die Zusammenarbeit des E(u)RH mit Kontrollbehörden der Mitgliedsstaaten“ (Oskar Herics),
• „Zusammenarbeit zwischen regionalen RH und dem EuRH – Bestandsaufnahme, Herausforderungen und Perspektiven“ (Klaus Behnke), 
• „Die Kontrollarchitektur der EU und die Landesrechnungshöfe“ (Univ.-Prof. Peter Bußjäger, Mitglied des Staatsgerichtshofes Liechtenstein und Professor am Institut für Öffentliches Recht der Universität Innsbruck),
• „Der Entwurf einer „EURORAI – Deklaration“ zur Unabhängigkeit und zu den Grundsätzen und Richtlinien Regionaler Kontrollbehörden“ (Dr.ⁱⁿ Edith Goldeband, Direktorin des Landesrechnungshofes Niederösterreich)

gehalten.

13.10.2015: Offizielle Tagung der LandesrechnungshofdirektorInnen

Nach dem Netzwerkseminar fand am 13.10.2015 im Rokokosaal des Tiroler Landtages die offizielle Tagung der LandesrechnungshofdirektorInnen und des Stadtrechnungshofsdirektors Wien statt. Auf der Tagesordnung standen u.a. die verschiedenen Bundesländerberichte, der Bericht der Arbeitsgruppe „Standards der Rechnungsabschluss-Prüfung“, die zukünftige strategische Ausrichtung sowie ein geplantes Kommunikationskonzept der Landes- und Stadtrechnungshöfe.

Bei der Tagung der Direktorinnen und Direktoren der österreichischen Landesrechnungshöfe am 5. November 2014 in Graz wurde der Beschluss gefasst, künftig die Sprecherfunktion zwischen den einzelnen Landesrechnungshöfen im Jahresturnus zu wechseln.

Für das Jahr 2015 wird der Direktor des LRH-Tirol, DI Reinhard Krismer, die Aufgabe des Sprechers übernehmen. Im Sinne der Gleichrangigkeit der Landesrechnungshöfe erfolgt ein Rotationsprinzip zwischen den Landesrechnungshöfen analog den deutschen Rechnungshöfen.

Ziel der Landesrechnungshöfe ist es, die gemeinsamen Kontrollinteressen wirksam nach außen zu vertreten. Die Beziehungen der österreichischen Landesrechnungshöfe untereinander sollen in Zukunft noch mehr vertieft werden, darin sind sich die Direktorinnen und Direktoren einig.

Für die Landesrechnungshöfe ist es aufgrund ihrer teilweise geringen Größe eine Herausforderung,  die volle Bandbreite der möglichen Prüffelder (z.B. Finanzhaushalt, Straßenbau, Krankenhausbetrieb, Forstwesen) mit entsprechendem Fachwissen abzudecken. Zur Sicherstellung der fachlichen Grundlagen für die verschiedenen Prüffelder nützen die Landesrechnungshöfe Arbeitsschwerpunkte, Fachbereichszuordnungen und Spezialisierungen.

Im Rahmen der österreichweiten Arbeitsgruppe bringt die fachliche Diskussion und Abstimmung Synergien für die Weiterentwicklung von Prüfleitfäden, die Auswahl von Prüfansätzen und die Evaluierung von Bewertungskriterien.

Das Hauptaugenmerk der Arbeitsgruppe in Innsbruck war ein Erfahrungsaustausch über die derzeit laufenden und gerade abgeschlossenen Prüfungen im Gesundheits- und Sozialbereich.

Die Auswertung der Erfahrungen der TeilnehmerInnen ergab Ansätze für die Prüfungsplanung. Die Veranstaltung in den neuen Räumlichkeiten des Ausbildungszentrum West für Gesundheitsberufe der TILAK GmbH (AZW) wurde durch einen Vortrag von Direktor Mag. Draxl bereichert. In seinem Vortrag spannte der Referent den Bogen von der Personalbedarfsplanung für die Gesundheits- und Pflegeberufe in Tirol bis zur Umsetzung in der Ausbildungsplanung. Ein inhaltlicher Schwerpunkt war die abgestimmte Weiterentwicklung der Angebote in den Tiroler Ausbildungsstätten, insbesondere jener des AZW und der Fachhochschule für Gesundheit in Innsbruck.

Von 4. bis 5.4.2014 fand in Santa Cruz de Tenerife unter der Schirmherrschaft von EURORAI („Europäische Vereinigung der regionalen Finanzkontrolle“) ein internationales Seminar zum Thema „Die Prüfung der Jahresabschlüsse kommunaler Gebietskörperschaften“ statt. Thematische Schwerpunkte der Veranstaltung waren: die Einreichung der Jahresabschlüsse an die Institutionen der öffentlichen Finanzkontrolle, methodische Vorgehensweisen für die Feststellung der Rechtmäßigkeit und Ordnungsmäßigkeit der Jahresabschlüsse sowie Prüfungsverfahren zur Analyse der finanzpolitischen Situation der kommunalen Gebietskörperschaften. Der Landesrechnungshof Tirol war durch LRHD DI Reinhard Krismer und Frau MMag. Dr. Monika Wurzer vertreten. Frau Wurzer leistete mit dem Fachvortrag „Die Prüfung der Rechtmäßigkeit und Ordnungsmäßigkeit der Jahresabschlüsse kommunaler Gebietskörperschaften aus der Sicht des Landesrechnungshofes Tirol“ einen wichtigen Input für die Veranstaltung. Kerninhalte des Vortrages stellten die rechtlichen Grundlagen, Ziele, Prozesse, Identifikation von Prüffeldern sowie Herausforderungen im Rahmen der Prüfungstätigkeit des Landesrechnungshofes Tirol bei kommunalen Gebietskörperschaften dar.

Und ein neues Gesetz

Am 1. März 2013 feiert der Landesrechnungshof (LRH) von Tirol sein 10-jähriges Bestehen. Mit dem Übergang von einem Kontrollamt zu einem Rechnungshof hat sich der LRH als unabhängige und objektive Instanz von einem reinen Kontrollorgan zu einer Beratungseinrichtung – eine Art Consultingfunktion - erweitert. Die Transparenz und Wirksamkeit seiner Arbeit wurde durch die Veröffentlichung der Berichte auf der Homepage des LRH verstärkt.

In den letzten 10 Jahren LRH hat er mit über 130 Berichten wesentlich dazu beigetragen die Qualität der Landesverwaltung zu verbessern. Seine Empfehlungen hat die Landesverwaltung zu rd. 85 % umgesetzt, womit er die Beratungsfunktion eindeutig unter Beweis gestellt hat. Diese Qualität des LRH zeigt sich auch in vielen Medienberichten pro Jahr die einen direkten oder indirekten Bezug zum LRH haben.

Eine Aufgabe der sich in den letzten Jahren fast alle Kontrolleinrichtungen in Europa verschrieben haben, ist die Korruptionsbekämpfung. Obwohl der LRH keine polizeilichen Befugnisse besitzt, leistet er in der Analyse von Aufbau- und Ablaufstrukturen auf diesem Gebiet wertvolle Dienste. Auf diese Weise wirken Kontrolleinrichtungen grundsätzlich korruptionsdämpfend.

„Kontrolliert“ wird in Tirol seit über 500 Jahren; seit 1921 gibt es ein Kontrollrecht des Tiroler Landtages. Dieser hat die  Bestimmungen für sein Kontrollorgan - den LRH - immer wieder den jeweiligen Erfordernissen angepasst. Ein großer Wurf gelang dem Tiroler Landtag im November 2012 mit der Novelle der Tiroler Landesordnung 1989. Der LRH ist nun ermächtigt auch Gemeinden unter 10.000 Einwohner (in Tirol derzeit 272 Gemeinden) zu prüfen. Die einfach-gesetzliche Regelung hiezu beschloss der Tiroler Landtag im Jänner 2013.

Eine weitere Bestimmung betrifft die Funktionsdauer des/der DirektorIn, die künftig einmalig auf zwölf Jahre begrenzt ist. Damit wird die Unabhängigkeit des LRH verstärkt. Beide Gesetze wurden „einstimmig“ beschlossen, was ebenfalls das hohe Vertrauen des Tiroler Landtages in seine Einrichtung unter Beweis stellt. Der LRH wird weiterhin bestrebt sein, dieses Vertrauen zu rechtfertigen.

Auf der Tagesordnung der 22. Sitzung der Regionalkammer des Kongresses der Gemeinden und Regionen des Europarates (KGRE) in Straßburg standen unter anderem aktuelle Entwicklungen zur Regionalisierung in Europa, zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit und zu Fragen der Effizienz, Transparenz und Kontrolle auf regionaler Ebene in Europa.
Im Rahmen eines eigenen Round Tables zum Thema Effizienz, Transparenz und Kontrolle regionaler Regierungen hielt am 21.3.2012 auf Einladung des Europarates der Direktor des Tiroler Landesrechnungshofes DI Reinhard Krismer einen Vortrag über die Bedeutung regionaler Audit-Stellen.
Der Direktor des Tiroler Landesrechnungshofes stellte in seinem Vortrag den Landesrechnungshof Tirol und dessen Leitlinien vor und referierte über die Wirkung von Rechnungskontrollbehörden.

Reinhard Krismer ab 1.1.2010 neuer Direktor des Landesrechnungshofes

Mit der nötigen Zweidrittelmehrheit wurde Reinhard Krismer am 17.12.2009 vom Tiroler Landtag zum neuen Direktor des Landesrechnungshofes bestellt. Er tritt sein Amt am 1. Jänner 2010 an.

Reinhard Krismer ist seit 1992 als Prüfer im Landesrechnungshof tätig, seine Aufgabenschwerpunkte lagen bisher insbesondere in den Bereichen Bauwirtschaftsprüfungen, Gemeinnütziges Wohnungswesen, Wohnbauförderung, Vergabewesen und Verkehrsplanung.

Der neue Rechnungshofdirektor ist 51 Jahre alt, studierter Bauingenieur, verheiratet und Vater von zwei Kindern.

120 Teilnehmer aus 15 Ländern nahmen am 16. Oktober 2009 in Barcelona an dem internationalen Seminar über die öffentliche Umweltprüfung teil, deren Ausrichter der Rechnungshof von Katalonien war. Beim hochkarätig besetzten Seminar in Barcelona hat der Direktor des Tiroler LRH, Dr. Klaus Mayramhof, ein vielbeachtetes Referat unter dem Titel "Abfallwirtschaft in Tirol" gehalten. Im Rahmen dieser Veranstaltung feierte der Rechnungshof von Katalonien seinen 25.-ten Geburtstag.

Bei der vorausgehenden Präsidiumssitzung am 15. Oktober beschloss das EURORAI-Präsidium unter anderem die Annahme des Beitritts als Vollmitglied der folgenden regionalen Einrichtungen der externen Finanzkontrolle:

-Rechnungshof des Kantons Waadt (Schweiz)

-Rechnungs- und Kontrollkammer der Region Orenburg (Russland)

-Rechnungs- und Kontrollkammer der Region Samara (Russland)

-Rechnungs- und Kontrollkammer der Region Wladimir (Russland)

Bei seiner letzten Sitzung am 6. April 2009 in Toledo beschloss das EURORAI-Präsidium unter anderem die Annahme des Beitrittsansuchens als Vollmitglied der nachstehenden regionalen Einrichtungen der externen Finanzkontrolle:

- Rechnungshof des Kantons Genf (Schweiz)- Rechnungs- und Kontrollkammer der Republik Kabardino-Balkarien (Russland)- Regionale Rechnungskammer von Champagne-Ardenne (Frankreich)- Regionale Rechnungskammer von Lothringen (Frankreich)- Regionale Rechnungskammer von Franche-Comté (Frankreich)- Regionale Rechnungskammer von Korsika (Frankreich)Des weiteren wurden bei der Sitzung die Vorbereitungen der für 2010 vorgesehenen Veranstaltungen (Seminar in Alicante und VII. Kongress in London) und die Beziehungen zum Europarat behandelt.

Der Direktor des Tiroler LRH, Dr. Klaus Mayramhof, hat in seiner Eigenschaft als Mitglied des Präsidiums an dieser Sitzung teilgenommen.

Auf Einladung der Landesrechnungshöfe aus Tirol und Oberösterreich als Veranstalter haben mehr als 120 internationale Teilnehmer am 17. Oktober 2008 in Innsbruck ein Seminar der EURORAI mit dem Themenschwerpunkt "Öffentliche Subventionen" besucht.

Umrahmt wurde dieses Seminar, das mit einer Präsidiumssitzung am 16.Oktober begonnen hatte, mit einem Empfang des Landes im Nordpark und Stadtführungen am 18.Oktober.

Dazu liegt nun eine Filmdokumentation vor, deren Sprechertext auf Deutsch, Englisch, Spanisch und Französisch abgehört werden kann.

Mehr als 120 internationale Teilnehmer haben am 17.Oktober 2008 auf Einladung der Veranstalter - Landesrechnungshof Tirol gemeinsam mit dem LRH Oberösterreich - ein EURORAI-Seminar mit dem Themenschwerpunkt "Öffentliche Subventionen" in Innsbruck besucht.

In Vertretung des Präsidenten des Tiroler Landtages, Herrn DDr. Herwig Van Staa verwies Herr Vizepräsident Mag.Bodner in seinem Einführungsstatements auf die Jahrhunderte-alte demokratische Tradition in Tirol und die damit notwendigerweise verbundene Kontrolle.

Im Zentrum der Vorträge, Diskussionen und Praxisbeispiele des Seminars standen die grundsätzlichen Themen des Subventionswesens - Prüfungsziele, Prüfungsmethoden und Prüfungsstandards - sowie die Problematik des Subventionsmissbrauchs aus der Sicht der Finanzkontrolle.
Inhaltliche Übereinstimmung wurde hinsichtlich der Forderungen erzielt, dass wirkungsvolle Subventionsprogramme
• eine klare Definition des Zwecks erfordern
• einer temporären Begrenzung unterliegen sollten und keine Dauerleistung sein können
• eine angemessene Selbstbeteiligung der Subventionsempfänger verlangen
sowie
• einer obligatorischen Evaluierung hinsichtlich der Zweckerfüllung zu unterziehen sind.

Umrahmt wurde dieses Seminar, das mit einer Präsidiumssitzung am 16.Oktober begonnen hatte, mit einem Empfang des Landes im Nordpark und Stadtführungen am 18.Oktober.

Am 25. April 2008 hat der Direktor des Landesrechnungshofes Tirol, Dr. Klaus Mayramhof zu einer Pressekonferenz in den Medienraum des Landes Tirol eingeladen. Eine Kurzübersicht zum Tätigkeitsbericht und Anmerkungen dazu wurden in einer Pressemappe übergeben.

Ausblick: Der LRH Tirol wird Mitte Oktober 2008 gemeinsam mit dem LRH Oberösterreich ein Seminar der EURORAI zum Thema "Die regionalen Einrichtungen der öffentlichen Finanzkontrolle und die Prüfung von Subventionen" in Innsbruck ausrichten. Gleichzeitig wird eine Präsidiumssitzung der EURORAI stattfinden.

Vier Mitarbeiter des LRH Tirol nahmen am 10. April 2008 an einem Seminar "Sprache im Journalismus" teil, das vom Salzburger LRH veranstaltet wurde. Geleitet wurde das Seminar vom Geschäftsführer des Kuratoriums für Journalistenausbildung, Herrn Dr.Rahofer.

Der Direktor des LRH Tirol, Dr. Mayramhof, nahm am 31. März 2008 an der Sitzung des EURORAI Präsidiums in Santiago de Compostela teil. Dr. Mayramhof ist als Stellvertreter des Direktors des oberösterreichischen LRH, Dr. Helmut Brückner, Mitglied des Präsidiums. 

Bei dieser Sitzung beschloss das EURORAI-Präsidium unter anderem die Annahme der Schlussabrechnung des Kongresses in Crans-Montana, den Beitritt als Vollmitglied der Rechnungskammer der Region Leningrad und das Arbeitsprogramm für das Jahr 2009 (Seminare in Alicante und Barcelona).
Des weiteren wurden auf der Sitzung die Vorbereitungen der für das Jahr 2008 vorgesehenen Veranstaltungen, die Beziehungen zum Europäischen Rechnungshof, zu EUROSAI und dem Europarat sowie der Prüferaustausch zwischen Mitgliedsinstitutionen behandelt.

Der Direktor des LRH Tirol, Dr. Mayramhof, nahm vom 21. bis 23. Oktober 2007 am EURORAI Kongress in Crans Montana (Kanton Wallis, CH) teil. Die Tagung stand unter dem Thema: "Die neuen Formen der Finanzierung und Auslagerungen von öffentlichen Aufgaben und die Herausforderungen, die diese an die externe Finanzkontrolle stellen". Über 170 Teilnehmer aus mehr als 65 Regionen aus über 20 Staaten verfolgten die Ausführungen der internationalen Experten.

In der Generalversammlung aller EURORAI Mitglieder wurde Dr. Klaus Mayramhof in seiner Funktion als Stellvertreter des Sprechers der österreichischen Landesrechnungshöfe ins Präsidium gewählt. Damit wird die Bedeutung des einheitlichen Auftrittes der Rechnungshöfe der Länder in Österreich und die ausgezeichnete Zusammenarbeit mit deren Sprecher, Herrn Direktor Dr. Helmut Brückner vom Oberösterreichischen LRH, eindrucksvoll unterstrichen.

Der LRH Tirol wird im September/Oktober 2008 in Innsbruck ein EURORAI-Seminar zum Thema "Die regionalen Einrichtungen der öffentlichen Finanzkontrolle und die Prüfung von Subventionen" ausrichten.

Eine Delegation des LRH Tirol nahm an der Jahrestagung der Internen Revision am 18. und 19. Oktober 2007 im Schloss Laudon Wien teil. Die Veranstaltung stand unter dem Leitthema "Die Interne Revision als Wächter der Einhaltung der Vergabevorschriften".

Der Direktor des LRH Tirol, Dr. Mayramhof, beleuchtete diese Themenstellung in seinem Beitrag "Das österreichische Vergaberecht aus Sicht der öffentlichen Finanzkontrolle" und wies dabei inbesondere auch auf die Resolution der Landesrechnungshöfe zum Vergaberecht hin.

Die gelungene Veranstaltung zeigte die Schwierigkeiten und Spannungsfelder dieses Themas - von der absoluten Notwendigkeit der Existenz von Vergabevorschriften bis hin zum kaum bewältigbaren Umfang dieser Gesetzesmaterie durch manche der Betroffenen - umfassend auf.

Am 19. und 20. September 2007 fand auf Einladung des Institutes für Föderalismus (ifö) und des Forum of Federations eine prominent besetzte Tagung im Parlament in Wien statt. Zum Thema "Können Verfassungsreformen gelingen ?" wurden derartige Vorhaben in Deutschland, Kanada, Italien und der Schweiz im jeweils konkreten Status präsentiert.  

Bei der abschließenden Podiumsdiskussion kam es zu einer spannenden Auseinandersetzung über die Neugestaltung der Kompetenzabgrenzung zwischen den Landesrechnungshöfen und dem Rechnungshof des Bundes, die durch ein Interview mit dem Präsidenten des Rechnungshofes des Bundes in einer Wochenzeitung initiiert worden war.

Eine detaillierte Darstellung in den Medien erfolgte durch den Sprecher der LRH, Herrn Dr. Helmut Brückner (OÖ). Diese kann als Datei geöffnet werden. 

Am 21./22.Mai 2007 richtete der LRH Tirol die Frühjahrstagung der Landesrechnungshöfe in Innsbruck aus. Die vollständig versammelten Direktoren aller Rechnungshöfe der Länder diskutierten anstehende Probleme der öffentlichen Finanzkontrolle im Beisein einer Delegation des Rechnungshofes des Bundes angeführt von dessen Präsident, Dr. Josef Moser. Neben Fragen in Zusammenhang mit einer möglichen Staatsreform und der damit verbundenen Stärkung der öffentlichen Finanzkontrolle war die notwendige Abstimmung der Prüfungsvorhaben, die damit verfolgten Ziele und konkrete Fragen zur "Spruchpraxis" Gegenstand der Beratungen.

Die unterschiedlichen rechtlichen und organisatorischen Rahmenbedingungen in den einzelnen Bundesländern spiegeln dabei die Vielfalt und die unterschiedlich gewachsenen Strukturen eines föderalen Staatssystems auch im Bereich der Kontrolle wider.

Die interessante Tagung wurde von Gastvorträgen über Zukunftsfragen und einem angemessenen Rahmenprogramm begleitet.

Erfreuliches gibt es zu berichten:

Herr Mag. Mario Gantioler hat den FH-Lehrgang zum 'Akademischen Rechnungshofprüfer' erfolgreich abgeschlossen. Dieser dreisemestrige FH-Lehrgang wurde von den Landesrech­nungshofdirektoren - an der Spitze LRHD DI Katzmann vom Bur­genländischen LRH - initiiert und vom FH-Träger BFI Wien in Eisenstadt durchgeführt. Er stellt eine europaweit einmalige Ausbil­dung für die Prüfer von Kontrolleinrichtungen dar und wurde erstma­lig angeboten.

Besonders erfreulich ist, dass ein Mitarbeiter des LRH Tirol, Herr Mag. Gantioler zu den ersten Absolventen zählt. Die Mühen, eine berufsbegleitende Ausbil­dung mit beträchtlichen Reise-, Zeit- und Lernaufwendungen auf sich zu nehmen, sollen an dieser Stelle gewürdigt werden. Den Abschluss und Höhepunkt fand der Lehrgang aber darin, dass die Teil­nehmer und die Landesrechnungshofdirektoren am 31.3.2006 von Herrn Bundespräsidenten Dr. Heinz Fischer empfangen wurden und dabei Gelegenheit hatten, den Lehrgang sowie andere Anliegen der Landesrechnungshöfe vorzustellen.

Eine achtköpfige Delegation des vietnamesisches Staatsrechnungshofes unter der Leitung von Le Hung Minh stattete dem LRH Tirol am 3. Oktober 2005 einen offiziellen Besuch ab. Die Delegation befand sich auf einer 14tägigen Exkursionsreise, um Erfahrungen über die öffentliche Finanzkontrolle zu sammeln.

LRHD Dr. Klaus Mayramhof stellte in seinen Referaten die Rahmenbedingungen und die Organisation der Finanzkontrolle in Österreich (RH und LRH) sowie am Beispiel des Berichts „Projekt Neubau Bergisel Skisprunganlage“ den Ablauf der Prüfung eines Bauvorhabens vor.

Eine Delegation des Landesrechnungshofes Tirol stattete am 20. Juni 2005 einen offiziellen Besuch beim Europäischen Rechnungshof ab.

Anlass war die kürzlich erfolgte Bestellung des Österreichers Dr. Hubert Weber zum Präsidenten des EuRH.