Dreier-Landtag 2023: Tagesordnung steht fest

  • 21 Anträge von Interregionalen Landtagskommission zugelassen
  • Fokus u.a. auf Mobilität, Bildung, Jugend und engere Zusammenarbeit
  • Dreier-Landtag am 14. und 15. Juni in Riva del Garda

Heute Donnerstag fand in Trient die Sitzung der Interregionalen Landtagskommission statt. Aufgabe dieses Arbeitsgremiums ist es, die Tagesordnung für den Dreier-Landtag am 14. und 15. Juni 2023 in Riva del Garda zu erstellen. Wie in der Geschäftsordnung vorgesehen, ist es jedem Landtag möglich, je sieben Anträge für die Plenarsitzung ins Rennen zu schicken. Der von Landtagspräsidentin Sonja Ledl-Rossmann eingebrachte Leitantrag „Gesamtkonzept für den Brennerkorridor ausarbeiten – Verkehrsprobleme lösen und Bevölkerung entlasten!“ wurde einstimmig zugelassen.

„Das Thema Verkehr beschäftigt die Menschen in unseren drei Ländern sehr – das spiegelt sich auch in der Tagesordnung unserer Gemeinsamen Landtagssitzung wider. Es gibt etwa ein breites Einvernehmen unter den Abgeordneten, dass die Mobilität nachhaltiger und die Bevölkerung dringend entlastet werden muss“, so LTPinSonja Ledl-Rossmann. „Die Ansätze, wie das am besten umzusetzen sei, gehen zwar teilweise etwas auseinander, doch genau dafür ist unser Dreier-Landtag da: um sich auszutauschen und gemeinsam an Lösungen zu arbeiten.“

Die Europaregion für die Zukunft gestalten

Ein weiterer Fokus wird auf die Verbesserung der institutionellen Zusammenarbeit gelegt. Darauf zielen auch die beiden Leitanträge von Südtirol und Trentino ab. So soll der Austausch zwischen Dreier-Landtag und Generalsekretariat der Euregio verstärkt werden sowie eine Erhebung von rechtlichen Vorschriften in Italien und Österreich, bei denen eine Harmonisierung möglich und sinnvoll wäre, durchgeführt werden.

Den Bereichen Jugend und Bildung widmen sich gleich sechs der 21 Anträge – drei davon kommen aus Tirol. So soll etwa das Projekt „Euregio macht Schule“ weiterentwickelt und neue Formate wie des grenzüberschreitenden Planspiel „Wir sind Euregio“ sowie ein mehrtägiges Jugendseminar über die gemeinsame Europaregion geschaffen werden.

Update zur Trentiner Euregio-Präsidentschaft

Zu Beginn der Sitzung informierte Trentinos Landeshauptmann Maurizio Fugatti die Mitglieder der Interregionalen Landtagskommission über die Schwerpunkte der Trentiner Euregio-Präsidentschaft. Deren Motto lautet „Euregio ist jung“ und betont die zukunftsorientierte Ausrichtung der gemeinsamen Europaregion. Zudem sprach Fugatti über den erfolgreichen Start für den neu geschaffenen Euregio-BürgerInnenrat. Eine geloste, repräsentative Gruppe von TirolerInnen, SüdtirolerInnen und TrentinerInnen erarbeitet dabei konkrete Vorschläge für die politische Praxis.

Über die Interregionale Landtagskommission

Als Arbeitsgremium des Dreier-Landtages ist es die Aufgabe der Interregionalen Landtagskommission, den Tagungsverlauf zu planen und Allfälliges im Vorfeld zu klären. Sie setzt sich aus 21 Abgeordneten zusammen, sieben pro Landtag. Für Tirol sind dies LTPin Sonja Ledl-Rossmann, VPin Sophia Kircher, Martin Mayerl, Florian Riedl und Dominik Traxl (alle VP Tirol), Gudrun Kofler (FPÖ) und KO Elisabeth Fleischanderl (SPÖ). Weitere Infos zum Dreier-Landtag finden Sie unter www.tirol.gv.at/landtag/dreier-landtag/.