In der nächsten Woche kommen die Landtagsausschüsse des neu gewählten Tiroler Landtages zu ihren ersten Sitzungen zusammen. Punkt 1 auf der Tagesordnung ist jeweils die Wahl der Ausschussobfrau bzw. des Ausschussobmannes und deren StellvertreterInnen. Der Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Pflege wird sich u.a. mit dem aktuellen Bericht der Tiroler Heimanwaltschaft beschäftigen, der Verkehrsausschuss mit einer Novelle des Tiroler Straßengesetzes und der Rechts-, Gemeinde- und Raumordnungsausschuss mit dem Tätigkeitsbericht der Landesvolksanwältin. Der Tätigkeitsbericht 2017 des Landesrechnungshofes wird im Finanzkontrollausschuss ausführlich diskutiert.
Die detaillierten Ausschussvorlagen finden Sie <link https: portal.tirol.gv.at lteweb public sitzung landtag eto externen link in neuem>hier.
Info Landtagsausschüsse:
Zur Vorberatung der Verhandlungsgegenstände werden vom Landtag nach den Grundsätzen des Verhältniswahlrechtes Ausschüsse eingerichtet. Die Ausschusssitzungen finden im Rokokosaal im 2. Stock des Alten Landhauses statt und sind nicht öffentlich. Aktuell gibt es insgesamt 12 Ausschüsse. Abgeordnete, die nicht Ausschussmitglieder sind, können an den Sitzungen – allerdings ohne Rederecht – teilnehmen. Auch die Mitglieder der Landesregierung sind berechtigt, an den Ausschusssitzungen mit beratender Stimme teilzunehmen, auf Verlangen eines Ausschusses können sie dazu auch verpflichtet werden.