Dreierlandtag am 28. Oktober 2014 in Schwaz: Tagesordnung festgelegt

LTP van Staa: “EVTZ und Makroregion Alpenraum als weitere konkrete Schritte der Zusammenarbeit“

Die Interregionale Landtagskommission hat am 1.9.2014 unter dem Vorsitz des Tiroler Landtagspräsidenten Herwig van Staa in Bozen 20 von 22 Anträgen für den Dreierlandtag zugelassen.

Die makroregionale EU-Strategie für den Alpenraum, die  grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Rahmen des EVTZ Europaregion Tirol-Südtirol-Trentino, Wirtschaft, Tourismus, Verkehr, Kultur und Bildung, Gesundheitswesen: Mit diesen Sachbereichen wird sich der Dreierlandtag, die gemeinsame Sitzung der Landtage von Tirol, Südtirol und Trentino mit Vorarlberg im Beobachterstatus, am 28. Oktober 2014 im SZentrum Schwaz befassen. Die Tagesordnung wurde in Bozen von der Interregionalen Landtagskommission zusammengestellt, die über 22 Beschlussanträge aus den drei Landtagen zu befinden hatte.

Dass sich diese Zusammenarbeit bewährt hat, wurde heute auch durch die Einstimmigkeit zum Großteil der Anträge bewiesen. Zwei von allen drei Präsidenten der Landtage Tirols, Südtirols und des Trentino gemeinsam eingebrachte Leitanträge werden die Debatte am 28. Oktober voraussichtlich dominieren: Konkrete Aufträge an die jeweiligen Landesregierungen im Hinblick auf die von der EU-Kommission in Ausarbeitung befindliche makroregionale Alpenraumstrategie und eine Änderung der Geschäftsordnung des Dreier-Landtages, mit der zukünftig eine verstärkte Zusammenarbeit mit dem EVTZ Europaregion Tirol-Südtirol-Trentino möglich gemacht werden soll.

Weiters zugelassen wurden u.a. Anträge zum Ausbau der Deutsch- und Italienischkenntnisse in der Bevölkerung, zur verbesserten Kooperation der Landtage im Bereich Bildung und Berufspraktika, zur grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung und zur Stärkung von Unternehmenskooperationen in der Europaregion.

Eingehendere Debatten gab es zu Anträgen betreffend einer gemeinsamen Hymne für die Europaregion Tirol (Antragsteller Südtiroler Freiheitliche u.a.) und zur Förderung der „klassischen“ Familie (Antragsteller Civica Trentina u.a.). Letztlich wurde  der Antrag für eine gemeinsame Hymne nach mehrheitlicher Ablehnung aufgrund des Verlangens eines Drittels der Mitglieder der Kommission auf die Tagesordnung gesetzt. Der Antrag zur Förderung der „klassischen“ Familie wurde abgelehnt.

„Bei allen genehmigten Anträgen wurden gemeinsame Anliegen der drei Länder berücksichtigt, und es steht das Gemeinsame im Vordergrund“, betonte Tirols Landtagspräsident Herwig van Staa zum Abschluss der Arbeiten, „und gerade mit den beiden Leitanträgen zur Makroregion Alpenraum und zur vertieften Einbindung des EVTZ Tirol-Südtirol-Trentino in die Arbeit des Dreier-Landtages werden weitere, konkrete Schritte der Zusammenarbeit gesetzt.“ Der Trentiner Landtagspräsident Bruno Dorigatti unterstrich, dass es in durchaus heiklen Zeiten für die Autonomien und Regionen in Europa wichtiger denn je sei, auf die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zu setzen. Gerade am heutigen Tag, genau 75 Jahre nach dem Beginn des Zweiten Weltkrieges, sei die Bedeutung des Dreier-Landtages nicht zu unterschätzen. Er hoffe, dass die heute genehmigten Anträge in der Folge auch tatsächlich umgesetzt werden. Thomas Widmann, Präsident des Südtiroler Landtages, dankte LTP van Staa für seinen Einsatz und das eingebrachte Know How in den Dreier-Landtag. Vor allem die Bereiche Verkehr oder Gesundheitsversorgung seien heute wichtiger denn je und könnten letztlich nur durch gezielte grenzüberschreitende Maßnahmen effizient verfolgt werden.