Erstmals seit Ausbruch der Corona-Pandemie fand heute Montag, 29. Juni wieder die halbjährliche Konferenz der LandtagspräsidentInnen statt. Neben dem Erfahrungsaustausch über die parlamentarische Arbeit im Zeichen der verschärften Schutzmaßnahmen stand auch die Formulierung gemeinsamer Anliegen im Fokus des Treffens im burgenländischen Stegersbach. So forderten Landtagspräsidentin Sonja Ledl-Rossmann und ihre KollegInnen Bildungsminister Heinz Faßmann auf, der Vermittlung föderalistischer Grundprinzipien in der Politischen Bildung künftig mehr Stellenwert zuzugestehen.
„Vielen Bürgerinnen und Bürgern ist nicht bewusst, dass zahlreiche Entscheidungen, die für sie von direkter Relevanz sind – etwa im Bereich Raumordnung, in Schulangelegenheiten oder im Sport- und Veranstaltungswesen – nicht in Wien, sondern in den Landeshauptstädten getroffen werden. In den Lehrplänen für Politische Bildung sollen die Grundzüge und damit auch die Vorteile dieser vertikalen Gewaltenteilung in Zukunft noch besser herausgearbeitet werden“, betont LTPin Sonja Ledl-Rossmann.
Corona: Landtag unter besonderen Umständen
Die Herausforderungen angesichts des Pandemieausbruchs sorgten in den vergangenen Monaten für eine Intensivierung des Austauschs der schon zuvor gut vernetzten Landtage. Laufend beriet man sich virtuell über die Aufrechterhaltung des parlamentarischen Betriebs, über die Abhaltung von Sonderlandtagen und über geeignete Schutzvorkehrungen. In Stegersbach zogen die LandtagspräsidentInnen nun eine Zwischenbilanz: „Corona hat einmal mehr gezeigt, wie wichtig kurze, gut funktionierende Kommunikationswege sind. Denn die Problemstellung war von Bregenz bis Eisenstadt dieselbe: das Funktionieren des Landtags sicherzustellen und zugleich die Abgeordneten, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bestmöglich zu schützen“, so LTPin Ledl-Rossmann. „Dank regelmäßiger Telefonate und Videokonferenzen konnten wir schließlich für alle Länderparlamente gangbare Wege finden.“
Mit kommendem Mittwoch, 1. Juni geht der Vorsitz der LandtagspräsidentInnen-Konferenz für das zweite Halbjahr 2020 von Burgenlands LTPinVerena Dunst an die Parlamentspräsidenten von Salzburg, Brigitta Pallauf, über.