Heutiger TSD-U-Ausschuss abgesagt

Vorsitzender Mattle: „Folgen damit den Empfehlungen der Bundesregierung“

Im Anschluss an die kurzfristig einberufene Präsidiumssitzung verkündete U-Ausschuss-Vorsitzender Toni Mattle, dass die heutige, öffentliche Sitzung des Untersuchungsausschusses in der Causa TSD abgesagt wird. Darauf hatten sich die FraktionsvertreterInnen einhellig geeinigt.

„Mit der Absage der Sitzung nehmen wir unsere Verantwortung wahr, Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Infektion zu unterstützen. Die Empfehlung, Kontakte auf ein nötiges Maß zu reduzieren, ist selbstverständlich auch auf öffentliche Sitzungen anzuwenden“, betont Vorsitzender Mattle. Langfristige Planung ist angesichts der sich rasch verändernden Situation aktuell nur bedingt möglich, das weitere Vorgehen für den U-Ausschuss wird in der kommenden Woche besprochen werden. In wie fern sich Abweichungen vom aktuellen Terminplan ergeben werden, wird zeitnah verlautbart werden.

Die Absage der heutigen Untersuchungsausschuss-Sitzung ergänzt die bereits von der Landtagsdirektion getroffenen Maßnahmen. So wurden Besuche von Gruppen, wie Schulklassen oder anderen Institutionen, bis auf weiteres ausgesetzt. „Angesichts dieser für uns alle neuen Situation gilt es in Ruhe laufend zu evaluieren und präventiv zu handeln“, so LTPinSonja Ledl-Rossmann.