Tiroler Landesregierung startete in Frühjahrsklausur

Zweitägige Regierungsklausur in Bad Häring (Bezirk Kufstein)

  • Tirol-Konvent und Regelbauprogramm des Landes für 2024 und 2025 im Fokus
  • Gemeinsam mit BürgerInnen und ExpertInnen sollen neue Maßstäbe in Verwaltung gesetzt werden
  • Land Tirol forciert regional abgestimmte Bautätigkeiten zur Belebung der heimischen Konjunktur
  • Ergebnisse der Regierungsklausur werden morgen, Mittwoch, präsentiert

Nach den Regierungsklausuren im Pitztal (Bezirk Imst) und Weerberg (Bezirk Schwaz) findet sich die Tiroler Landesregierung unter LH Anton Mattle für die zweitägige Frühjahrsklausur 2024 in Bad Häring (Bezirk Kufstein) ein. Heute, Dienstagnachmittag, und morgen, Mittwoch, werden im Zuge der Gespräche vor allem das Regelbauprogramm des Landes für die Jahre 2024 und 2025 sowie der Tirol-Konvent vorbereitet und diskutiert. Beim Tirol-Konvent geht es darum, dass gemeinsam mit BürgerInnen und ExpertInnen ein Zukunftskonzept für die Tiroler Landesverwaltung erarbeitet wird. „Im Zuge der Regierungsklausur legen wir den Rahmen für dieses Vorhaben fest. Wir wollen in der Verwaltung neue Maßstäbe setzen und zählen dabei vor allem auch auf das Mitwirken und die Inputs der Tirolerinnen und Tiroler – hinsichtlich ihrer Bedürfnisse, Erfahrungen und Ideen. Gleichzeitig sind es die Expertise und die Ideen von Fachleuten, die wir beim Prozess einbringen wollen. Für die Bürgerinnen und Bürger soll die Verwaltung mit ihren Verfahren einfacher und unkomplizierter werden“, sagte LH Mattle im Vorfeld der Klausur.

Regionale Bauwirtschaft stärken

Vor allem Sicherheit soll angesichts der schwierigen Situation für die Baubranche mit dem Regelbauprogramm als Konjunkturmotor für die regionale Bauwirtschaft geschaffen werden. Bereits im Herbst erteilte der Landeshauptmann den Auftrag, ein solches zu erstellen – das Ziel: der heimischen Wirtschaft und der Baubrachen für 2024 und 2025 eine Perspektive zu bieten. Hochbaureferent LHStv Georg Dornauer erklärte: „Expertinnen und Experten gehen davon aus, dass die Bauwirtschaft noch länger und verstärkt von der bestehenden Rezession betroffen sein wird. Aufgrund hoher Zinsen und strenger Kreditauflagen geht die Bautätigkeit zurück. Umso wichtiger ist es, dass die öffentliche Hand die heimischen und kleinstrukturierten Bauunternehmen unterstützt. Bei der Regierungsklausur werden wir ein Regelbauprogramm für die kommenden zwei Jahre erarbeiten, das konkrete Vorhaben in den Bezirken vorsieht.“ Teil des Programms wird auch ein eigener Infrastrukturfonds für die Gemeinden für Ausbau und Sanierung von Kinderbildungs- und Kinderbetreuungseinrichtungen sein.

Die Ergebnisse der Regierungsklausur wie Ablauf und weitere Vorgehensweise zum Tirol-Konvent sowie die konkreten Vorhaben und Maßnahmen zur Belebung der Baukonjunktur werden morgen, Mittwoch, im Anschluss an die Regierungsklausur präsentiert.