- Festakt und Tirol-Abend in Wien anlässlich der Übernahme des Vorsitzes durch Tirol im Bundesrat
- Landesüblicher Empfang am Heldenplatz
- Bundesratsvorsitz mit Generalthema „Ländlicher Raum“
- Schwerpunkte auf Stärkung der Regionen, Landwirtschaft, Tourismus, Digitalisierung sowie Partnerschaft zwischen Land und Stadt
Wien ist fest in Tiroler Hand: Anlässlich der Vorsitzübernahme des Landes Tirol im Bundesrat durch Bundesratspräsident Peter Raggl lud dieser heute, Mittwoch, gemeinsam mit LH Günther Platter zum Tirol-Abend im Dachfoyer der Wiener Hofburg. Im Vorfeld fand ein Landesüblicher Empfang am Heldenplatz statt, begleitet von der Schützenkompanie Schönwies und der Musikkapelle aus Schönwies – der Heimatgemeinde des neuen Bundesratspräsidenten – sowie Abordnungen der Tiroler Traditionsverbände.
„Die Coronakrise hat zuletzt einmal mehr gezeigt: Ohne die Bundesländer geht es nicht. Sie haben ihre Kompetenz in Sachen Problemlösung unter Beweis gestellt und wissen, was die Menschen in den Regionen bewegt. Tirol übernimmt jetzt Verantwortung in einer besonderen Zeit. Die Pandemie ist noch nicht ausgestanden. Wir stehen vor einem schwierigen Herbst, müssen die Impfungen weiter vorantreiben und uns vorbereiten. Dem Föderalismus kommt dabei eine ganz zentrale Rolle zu als bestens funktionierendes Organisationsprinzip zwischen Gemeinden, Ländern und Bund. Wir müssen noch stärker auf den Föderalismus bauen und die Position der Regionen weiter stärken. Es ist jetzt zudem umso wichtiger, dass Bund und Länder im Sinne der Bevölkerung an einem Strang ziehen und auf Augenhöhe zusammenarbeiten“, betont LH Platter. „Der Bundesrat ist die Kammer der Länder. Hier sollen ihre Interessen stark vertreten werden und sich mit den Interessen des Bundes treffen. Unsere Aufgabe ist es, gemeinsam die richtigen Schwerpunkte zu setzen, um die Zukunft Österreichs und Tirols zu sichern. Ich möchte dem neuen Bundesratspräsidenten herzlich zur Amtseinführung gratulieren und freue mich auf die Zusammenarbeit in diesem zweiten Halbjahr 2021.“ Gleichzeitig bedankt sich LH Platter bei seinem steirischen Amtskollegen LH Hermann Schützenhöfer und dem scheidenden steirischen Bundesratspräsidenten Christian Buchmann für die Arbeit im vergangenen, schwierigen ersten Halbjahr im Zeichen der Corona-Pandemie.
Bundesratsvorsitz mit Schwerpunkt auf dem ländlichen Raum
Unter dem Generalthema „Ländlicher Raum“ will BR-Präsident Peter Raggl während seines Vorsitzes ein besonderes Augenmerk auf Landwirtschaft und Tourismus legen – in diesen Sektoren wolle man neue Chancen für die Zukunft ausloten: „Die Corona-Pandemie ist noch nicht zu Ende und wir müssen hier weiter Vorsicht walten lassen. Wichtig ist jetzt aber, dass wir uns mit aller Kraft auf die Zukunft mit dem Wiederanlaufen unserer Wirtschaft und die Sicherung von Arbeitsplätzen konzentrieren.“ Der Bundesrat werde sich auch insbesondere mit der Stärkung der Regionen, dem Thema Digitalisierung und der Partnerschaft zwischen Land und Stadt beschäftigen. „Für meine Präsidentschaft habe ich mir deshalb das Motto ‚Starke Regionen, starke Republik‘ gewählt. Zur Stärkung des ländlichen Raumes werde ich mich für eine noch intensivere Zusammenarbeit zwischen Landwirtschaft und Tourismus einsetzen und für Chancengleichheit zwischen Stadt und Land“, so BR-Präsident Raggl.
„Bundesratspräsident Peter Raggl kann durch seine Erfahrung wichtige Akzente in diesen Bereichen setzen“, ist LH Platter überzeugt.
Vorsitz in Bundesrat und Landeshauptleutekonferenz
Tirol übernimmt im zweiten Halbjahr 2021 mit dem Bundesrat und der Landeshauptleutekonferenz den Vorsitz bei zwei wesentlichen Eckpfeilern des österreichischen Föderalismus. „Österreichs Zukunft sichern“ lautet der Leitgedanke für die nächsten Monate – neben dem Pandemie-Krisenmanagement und der allgemeinen Stärkung des Föderalismus sowie der Regionen will LH Platter im Zuge seines Vorsitzes das Thema Versorgungssicherheit in den Vordergrund rücken – etwa mit der Durchführung einer gemeinsamen Blackout-Übung im kommenden November von Bund und Ländern sowie Südtirol – und sich als zentrale Zukunftsfrage auf den Wirtschaftsstandort und Arbeitsmarkt konzentrieren, um Österreich und Tirol nach der Krise wieder in Schwung zu bringen. Gleichzeitig wird es auch darum gehen, dass die aufgebrachten Leistungen der Länder im Zuge der Pandemie vom Bund fair abgegolten und jene Kosten refundiert werden, bei denen die Länder in Vorlage getreten sind.
„Die Bundesländer sind sich ihrer Verantwortung bewusst und bereit, die Zukunft zu gestalten“, so LH Platter abschließend.