In den vergangenen zwei Tagen fand die LandesumweltreferentInnen Konferenz in Salzburg statt. Neben den politischen UmweltreferentInnen der neun Bundesländer war auch das Bundesministerium für Nachhaltigkeit und Tourismus sowie die beamteten UmweltreferentInnen vor Ort.
„Dieser regelmäßige Austausch mit den anderen Bundesländern, sowie mit dem Ministerium ist auch für das Land Tirol sehr wichtig, denn der Umwelt- und Naturschutz kennt keine Grenzen. Wir stehen vor großen Herausforderungen, die wir alle nur unter Mithilfe aller politisch Verantwortlichen bewältigen können“, hob Umweltreferentin LHStvinIngrid Felipe die Bedeutung dieser Konferenz hervor.
Bei den jährlich stattfindenden Treffen werden bundesländerübergreifende Umweltthemen wie neue gesetzliche Regelungen in der Abfallwirtschaft, die Klima- und Energiestrategie der Österreichischen Bundesregierung sowie ein Ende der Besserstellung von Dieselfahrzeugen angesprochen und diskutiert.
Weg vom Diesel, hin zur besseren Luft
„Die Begünstigung des Diesels muss angegangen werden“, fordert LHStvin Felipe und ergänzt: „Wir können dadurch die gesundheitsgefährdenden Stickoxide minimieren und die Luftqualität weiter verbessern. Durch das Wegfallen der finanziellen Besserstellung wird auch der Tanktourismus und damit der Schwerverkehr mit all seinen negativen Folgeerscheinungen für Tirol zurückgehen.“
Zurzeit ist ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Österreich aufgrund der Nichteinhaltung der NO2-Luftgrenzwerte anhängig, für die sich Dieselkraftfahrzeuge hauptsächlich verantwortlich zeichnen. Der Aufforderung der Kommission zu wirksamen Maßnahmen wurde bis dato von der Bundesregierung nicht nachgekommen. Die Folge wären hohe Strafzahlungen der Republik.
Dieselpreis in Österreich zu niedrig
Mit Stand Ende Mai sind die österreichischen Dieselbruttopreise immer noch 11,20 Cent unter dem EU-Durchschnitt und auch unter dem Preisniveau der Nachbarländer Deutschland und Italien. Der Abgasskandal in Deutschland weitet sich aus. Das wirkt sich auch auf die erst kürzlich veröffentlichen Verkaufszahlen von dieselbetriebenen Neuzulassungen in Österreich aus.
„Aufgrund der Verbesserungen im öffentlichen Verkehr sowie vermehrter E-Mobilitäts-Förderangebote, aber auch mit dem von der Automobilindustrie selbst verschuldeten schlechten Image der Dieselfahrzeuge, steigen immer mehr österreichische Autolenkerinnen und Autolenker auf umweltfreundlichere Fortbewegungsmittel um“, freut sich LHStvin Felipe über diesen Trend und fügt hinzu, dass es jetzt „am Gesetzgeber liegt, die Privilegierung abzuschaffen und damit der Gesundheit der Menschen entsprechend Sorge zu tragen. Das langfristige Ziel müssen leistbare CO2-freie Antriebsysteme sein.“