Mit Unverständnis reagiert die Tiroler Verkehrsreferentin LHStvin Ingrid Felipe auf die heutige Absage des deutschen Verkehrsministers Andreas Scheuer. Dieser wird kommende Woche nun doch nicht wie ursprünglich angekündigt am Brenner-Gipfel in Bozen teilnehmen.
„Ich bin enttäuscht über diese für mich nicht nachvollziehbare Entscheidung nach dem Gespräch mit dem österreichischen Verkehrsminister Norbert Hofer“. Über den Inhalt des Gesprächs lägen ihr keine Informationen vor. Ingrid Felipe war erst gestern mit einer Fachdelegation in Brüssel bei der Europäischen Kommission und hat dort Motivation und Argumentation zum Dosiersystem vorgelegt.
„Es war ein konstruktives Gespräch, bei dem sich alle Gesprächspartnerinnen und Gesprächspartner auf eine gemeinsame und lösungsorientierte Vorgehensweise unter Einbindung und Kooperation aller Nationalstaaten verständigten. Mit der Absage des deutschen Verkehrsministers wird das ungleich schwerer“, ergänzt Felipe. Es wurde zudem auch die Umsetzung der neuen Wegekostenrichtlinie diskutiert.
„Unsere Aufgabe als Verkehrspolitikerinnen und Verkehrspolitiker ist es, Güter- und Verkehrsströme so zu lenken, dass die Grenzen der Belastbarkeit von Mensch, Natur und Infrastruktur nicht überschritten werden und die Mobilität gleichzeitig gewährleistet wird. Nichts zu tun und die Transitlawine weiter ungebremst durch unser Land rollen zu lassen, ist keine Alternative und zeigt ein Versagen der politischen Verantwortungsträgerinnen und Verantwortungsträger“, zeigt sich Mobilitätslandesrätin Felipe ernüchtert.
Sie richtet ihren Appell daher an alle Verkehrsminister, sich am 12.Juni 2018 gemeinsam an den Verhandlungstisch zu setzen und den Termin wahrzunehmen: „Wir müssen auf politischer Ebene verbindliche Weichen für die weitere Tätigkeit unserer Arbeitsgruppen stellen. Ich appelliere an die Konstruktivität aller Beteiligten, nur so können wir gemeinsam eine Lösung der Transitproblematik erarbeiten.“