Kriterienkatalog Wasserkraft
Gemeinsam für eine zukunftsorientierte Wasserkraftnutzung in Tirol – gute Projekte am richtigen Ort
Wasserkraft ist ein erneuerbarer Energieträger und Tirol verfügt noch über ein nutzbares Potenzial aus Wasserkraft von etwa 7 TWh/a. Gemeinsam mit allen Stakeholdern konnten auf der Grundlage einer mit neuesten wissenschaftlichen Methoden erstellten Potenzialstudie (Planunterlagen) über die noch sinnvoll nutzbaren Gewässerabschnitte die Weichen für die künftige Wasserkraftnutzung in Tirol erarbeitet werden.
Die Tiroler Landesregierung und der Tiroler Landtag haben auf Basis eines breiten Beteiligungsprozesses die künftige energiewirtschaftliche Nutzung von bis zu 40 % des nutzbaren Potenzials für die kommenden 25 Jahre beschlossen.
Diese erweiterte Nutzung wird mit Hilfe des Kriterienkatalogs Wasserkraft und zu erstellender wasserwirtschaftlicher Regionalprogramme erfolgen. Der Kriterienkatalog Wasserkraftnutzung ist das strategische Instrument des Landes Tirol für einen maßvollen, integrativ sinnvollen Ausbau der Wasserkraft.
Fachlich fundierter Kriterienkatalog Wasserkraftnutzung
Das Instrument des Kriterienkatalogs Wasserkraftnutzung dient
1.auf einer regionalen bzw. strategischen Ebene der Unterstützung für die Standortprüfung zur Identifizierung am besten geeigneter Gebiete bzw. Gewässerstrecken:
-> WO sollen integrativ sinnvolle Wasserkraftwerke gebaut werden; Rahmenpläne bzw. Regionalprogramme
2.auf einer lokalen bzw. ortsbezogenen Ebene der Orientierung für die Beurteilung konkreter Vorhaben in der Phase der Projektplanung und Projektprüfung:
-> WIE müssen Projekte gestaltet sein, um eine möglichst hohe Chance auf Genehmigung in einer transparenten Interessensabwägung und unter Berücksichtigung ökologischer Erfordernisse zu erhalten
Der Kriterienkatalog Wasserkraftnutzung berücksichtigt dabei die Erhaltung von Gewässerstrecken in einem sehr guten ökologischen Zustand sowie wichtige und unersetzbare Naturlandschaften, wie beispielsweise im Nationalpark Hohe Tauern, in Natura-2000-Gebieten, Sonderschutzgebieten, gewässerspezifischen Naturschutzgebieten, Landschaftsschutzgebieten und Ruhegebieten.
Die Kriterien wurden auf einer fachlich fundierten Grundlage von ExpertInnen und in der Folge im Dialog mit vielen Stakeholdern transparent erarbeitet. Erstmals wurden energiestrategische Fragestellungen in einem breiten Beteiligungsprozess diskutiert und dabei alle Sichtweisen gehört.
Beteiligung bei der Entwicklung der Kriterien
Herzlichen Dank an all jene Personen und Organisationen, die uns im Zuge der Erstellung ihre Rückmeldungen übermittelt und sich aktiv an den Fachgesprächen beteiligt haben.
Umfassende Stellungnahmen zum Erstentwurf
Rund 400 Personen und Organisationen sind der Einladung gefolgt, eine Stellungnahme zum Erstentwurf des Kriterienkatalogs Wasserkraftnutzung einzubringen. Zum großen Teil waren diese Stellungnahmen sehr umfangreich und fachlich fundiert. Das Expertenteam hat jede einzelne Stellungnahme zum Kriterienkatalog Wasserkraftnutzung gesichtet, bearbeitet und für den weiteren Dialog aufgearbeitet.
Konstruktive und sachliche Fachgespräche zu den Kriterien
Die aufgearbeiteten Stellungnahmen und der Erstentwurf waren die Diskussionsbasis für die acht Fachgespräche mit VertreterInnen aus Energiewirtschaft, Naturschutz und Sozialpartnerschaft. Grundlegende und zum Teil widersprüchliche Ansätze wurden dabei angesprochen, verschiedene Interessen dargestellt und untereinander ausgetauscht und die Kriterien bis ins Detail diskutiert. Die Fachgespräche zeichneten sich durch eine sehr konstruktive und sachliche Gesprächskultur aller Beteiligten aus.
Anwendung Kriterienkatalog
Im Amt der Tiroler Landesregierung wird ein Fachgremium Wasserkraft eingerichtet das als erste Ansprechstelle und Drehscheibe eine rasche und nachvollziehbare Orientierungshilfe über die Sinnhaftigkeit der Weiterentwicklung eines geplantes Projektes gibt und mögliche Optimierungspotentiale aufzeigt.
Zur Erleichterung der Anwendungen wurde zusätzlich zum Kriterienkatalog Wasserkraftnutzung ein „Anwendungshandbuch“ erstellt, das anhand von Beispielprojekten und detaillierten Beschreibungen eine Bewertung im Sinne des Kriterienkatalogs ermöglicht. Das nach Beendigung der Testphase im Juli 2012 revidierte Handbuch zur Projektbewertung („Arbeitsversion“) wird interessierten Projektwerbern und Projektanten gerne auf Anfrage unter wasserwirtschaft@tirol.gv.at übermittelt.
Um das durch die Arbeit am Kriterienkatalog und dem öffentlichen Beteiligungsprozess entstandene gute Gesprächsklima auch für die künftige Weiterentwicklung der Energiestrategie zu nützen, sollen die „Fachgespräche Wasserkraft“ weitergeführt werden.
Regelmäßige Evaluierung des Kriterienkatalogs
Mit den Erfahrungen aus der Anwendung des Kriterienkatalogs Wasserkraftnutzung wird in Zukunft eine Evaluierung des Kriterienkatalogs unter Einbindung von Stakeholdern der Energiewirtschaft, der Umwelt und sonstiger betroffener Interessensvertretungen sinnvoll sein. Der Kriterienkatalog soll mit Hilfe der Erfahrungen aus der Anwendung nach Möglichkeit ergänzt und adaptiert werden.