Eisenbahnrecht

Eisenbahnen im Sinne des § 1 Abs.1 Eisenbahngesetz 1957, BGBl. Nr. 60 i.d.g.F., eisbg.pdf

sind:

Öffentliche EisenbahnenNicht-öffentliche Eisenbahnen

• Hauptbahnen
• Nebenbahnen
• Straßenbahnen

• Anschlussbahnen
• Materialbahnen

Eisenbahnbehörden

Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie

• Hauptbahnen
• für bestimmte Verfahren bei Nebenbahnen, und zwar
  • Konzessionsverfahren
  • Genehmigung der Betriebsvorschrift
  • Betriebseinstellung
  • Genehmigung der Veräußerung oder Verpachtung einer Eisenbahn oder Eisenbahnstrecke
• für bestimmte Angelegenheiten für Eisenbahnverkehrsunternehmen, wie z.B.

• Genehmigung der Bestellung von Betriebsleiter und Betriebsleiter-Stellvertreter Eisenbahnaufsichtsorgane etc.

Landeshauptmann von Tirol

• Nebenbahnen, insbesondere
  • die Beurteilung der Bauentwürfe sowie die Erteilung der Baugenehmigung
  • die Erteilung der Betriebsbewilligung
  • die Sicherung von Eisenbahnkreuzungen auf Nebenbahnen
• Straßenbahnen
• Materialbahnen gemäß § 8 EisbG mit beschränkt-öffentlichem Verkehr oder mit Werksverkehr
• Enteignungsverfahren nach dem Eisenbahn-Enteignungsentschädigungsgesetz eisbeg.pdf

Bezirksverwaltungsbehörde

• Anschlussbahnen
• Materialbahnen ohne beschränkt-öffentlichen Verkehr und ohne Werksverkehr

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https://ec.europa.eu/transport/modes/rail/index_en.htm