Am vergangenen Wochenende trafen sich die deutschsprachigen LandtagspräsidentInnen zu ihrer jährlichen Europakonferenz in Brüssel. Gemeinsam mit ihrer Berliner Amtskollegin Cornelia Seibeld führte Landtagspräsidentin Sonja Ledl-Rossmann durch die gemeinsame Sitzung aller österreichischen und deutschen Länderparlamente. Ebenso anwesend: VertreterInnen des Südtiroler Landtages, des deutschen Bundestages und des deutschen und österreichischen Bundesrates sowie des Parlaments der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens.
Ein zentrales Ergebnis der Europakonferenz ist die Brüssler Erklärung, die einstimmig verabschiedet wurde. Darin betonen die PräsidentInnen die Rolle der Regionalparlamente als niederschwellige Lern- und Erfahrungsorte für die Demokratiebildung von Jugendlichen in ihren Ländern. Pluralistischer Parlamentarismus sei hier erlebbar und kann auch über Partizipationsformate mitgestaltet werden. Durch den Austausch von jungen BürgerInnen und Abgeordneten sollen Kinder- und Jugendbelangen in allen Politikbereichen berücksichtigt werden. Durch diese und weitere Maßnahmen soll die demokratische Teilhabe von jungen Menschen gestärkt werden.
Zudem unterstreichen die LandtagspräsidentInnen, dass Regionalparlamente als bürgernahe Institutionen auch wichtige Vermittler europäischer Politik in den Bundesländern seien. Als solche sollen sie auch weitere Schritte setzen, um die Europabildung zu fördern. Europaorientierte Bildungsangebote würden vor allem dann von BürgerInnen angenommen, wenn sie auf einer Ebene gestaltet werden, die der Lebenswirklichkeit am nächsten ist. Die Regionen spielen dabei eine wichtige Rolle in der passgenauen Umsetzung von Maßnahmen vor Ort.
Wahlrecht nutzen, EU mitgestalten!
Im Rahmen ihrer Konferenz riefen die deutschsprachigen LandtagspräsidentInnen die BürgerInnen auf, am 9. Juni 2024 von ihrem Wahlrecht gebrauch zu machen und ihre Stimme bei den Europawahlen abzugeben und so über den zukünftigen Weg der Europäischen Union mitzubestimmen.
Hier finden Sie den Text der Brüsseler Erklärung.