Landesrechnungshof legt Tätigkeitsbericht vor

• 2021: Elf Prüfungen aus dem Bereich des Landes und der Gemeinden
• Acht Maßnahmenberichte, u.a. zu Festwochen der Alten Musik oder Tirol-Büro
• 88 Prozent der Empfehlungen von der Landesregierung umgesetzt

Als weisungsfreies Organ des Tiroler Landtages gehört es zu den Aufgaben des Landesrechnungs­hofes (LRH) zu überprüfen, ob öffentliche Gelder sparsam, wirtschaftlich und zweckmäßig eingesetzt werden. Im vergangenen Kalenderjahr führte er dazu elf Prüfungsverfahren durch. Nun hat Reinhard Krismer, Direktor des Landesrechnungshofes Tirol Landtagspräsidentin Sonja Ledl-Rossmann seinen Tätigkeitsbericht für 2021 vorgelegt.

Die darin angeführten Berichte befassten sich mit der gesamten Landesverwaltung, zum Beispiel den Mobilen Diensten in den Sozial- und Gesundheitssprengeln, dem Tirol-Büro Brüssel oder dem Maximilianjahr 2019. Der Landesrechnungshof prüfte weiters ausgelagerte Unternehmungen, im vergangenen Jahr war dies die Inns­brucker Festwochen der Alten Musik GmbH. Auf der Grundlage der seit dem Jahr 2013 bestehenden Prüfkompetenz für Gemeinden mit weniger als 10.000 Ein­wohnern, führte der Landesrechnungshof eine Querschnittsprüfung über Kommunale Schwimmbäder in Tirol sowie der Marktgemeinde Kundl durch.

„Die Kontrolle der Landesverwaltung gehört zu den zentralen Aufgaben des Landtages. Dafür bedienen wir uns auch unseres Organs, dem Landesrechnungshof, indem wir konkrete Prüfaufträge erteilen – etwa zur Corona-Teststrategie. Erkenntnisse aus solchen Prüfverfahren tragen ent­scheidend dazu bei, dass mit Steuergeld noch sorgsamer umgegangen wird“, betont Landtags­präsidentin Sonja Ledl-Rossmann.

Empfehlungen: Hohe Umsetzungsquote durch Landesregierung

Je nach behandeltem Thema formuliert der Landesrechnungshof in seinen Berichten auch konkrete Empfehlungen für die Tiroler Landesregierung, wobei strategische wie operative Inhalte angesprochen werden. So wurde im Bericht des Nationalparks Hohe Tauern 2020 angeregt, eine stichprobenartigen Kassa- und Belegprüfung durchzuführen. Dem wurde seitens des Landes entsprochen. Von den fünf Empfehlungen im Bericht zum Tiroler Bodenfonds wurden bis Ende 2021 drei gänzlich und einer teil­weise umgesetzt. Insgesamt beträgt der Umsetzungsgrad 88 Prozent. „Dieser hohe Wert zeigt, dass die Landesverwaltung in den konstruktiven Empfehlungen des Landesrechnungshofes einen Mehrwert sieht und ihnen in den allermeisten Fällen folgt“, so LRH-Direktor Krismer.

Über den Landesrechnungshof Tirol

Der Landesrechnungshof ist ein Organ des Landtages und unterstützt diesen mit seinen Berichten und Empfehlungen. Seine Aufgabe ist es, die Verwendung öffentlicher Mittel auf die ziffernmäßige Richtigkeit, Überein­stimmung mit den gesetzlichen Vorschriften, Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit zu überprüfen. Der Landesrechnungshof sieht sich dabei als Einrichtung zur Beratung und Unterstützung der geprüften Stellen und der politischen EntscheidungsträgerInnen. Dabei ist er stets bestrebt, seine Aufgaben unabhängig, objektiv und auf fachlich hohem Niveau zu erfüllen, Mängel aufzuzeigen und Verbesserungsvorschläge zu unterbreiten.

Der Tätigkeitsbericht und alle weiteren Berichte des Landesrechnungshofes sind unter https://www.tirol.gv.at/landtag/landesrechnungshof/ auf seiner Internetseite abrufbar.