PräsidentInnen der deutschsprachigen Landtage fordern entschiedenen Kampf gegen Antisemitismus

LTPin Ledl-Rossmann betont die Rolle von aktiver Gedenk- und Erinnerungskultur

Im Rahmen der jährlichen Konferenz setzten sich die PräsidentInnen der Landtage von Deutschland und Österreich, Südtirol und der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens mit dem wachsenden Antisemitismus in Europa auseinander, diskutierten mögliche Strategien zu dessen Bekämpfung und verabschiedeten schließlich die – nach dem Konferenzort benannte – „Brüsseler Erklärung“. In diesem fünfseitigen Dokument bekannten sie sich zu einem entschiedenen Auftreten gegen jede Form von antisemitischer Diskriminierung und betonten, dass das jüdische Leben integraler Bestandteil der europäischen Kultur ist.

In der Funktion als Vermittler europäischer Politik im Mehrebenensystem der EU wollen sich die deutschsprachigen Landesparlamente künftig etwa auch verstärkt an grenzüberschreitenden Projekten im Kampf gegen den Antisemitismus einbringen. „Es ist mir ein großes Anliegen, Punkte der ‚Brüsseler Erklärung‘ mit greifbaren Ideen zur Umsetzung zu bringen, weshalb ich vorschlagen werde, bei unserer nächsten österreichischen LandtagspräsidentInnen-Konferenz eine konkrete Fortschreibung der Erklärung anzugehen“, so Landtagspräsidentin Sonja Ledl-Rossmann.

Einer gelebten Gedenk- und Erinnerungskultur komme dabei laut Ledl-Rossmann eine entscheidende Rolle zu, denn diese leiste einen wichtigen Beitrag zur Bewusstseinsbildung und helfe, aus Vergangenem Schlüsse für die Gegenwart zu ziehen. „Der vor 30 Jahren in Tirol gegründete Verein GEDENKDIENST hat sich ganz diesem Thema verschrieben. Rund 20 Freiwillige werden Jahr für Jahr an Holocaust-Gedenkstätten oder Bildungseinrichtungen im Ausland vermittelt, um vor Ort in der Aufarbeitung, Vermittlung und Vernetzung mitzuwirken“, so Tirols Landtagspräsidentin.

Die "Brüsseler Erklärung" im Wortlauf.